BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 72

Donauradweg oder der Murradweg, und mittlerweile gibt es auch den Alpe Adria Radweg – Zuwachsraten von 10, 20 und 30 Prozent jährlich haben, dann erkennt man, dass man die Möglichkeit hat, in einer Nische etwas zu tun. Das betrifft auch die Weitwanderwege. Der Alpe-Adria-Weitwanderweg, der vom Großglockner bis zum Meer reicht, liegt weltweit an vierter Stelle und hat Zuwachsraten von 20 Prozent.

Ich glaube daher nicht, dass wir uns hier herstellen und sagen können, der Tourismus ist ein schwieriges Thema. Dass da und dort noch etwas geschehen muss, ist ja keine Frage; aber wenn jemand über den Tourismus jammert und meint, dass da schlecht gewirtschaftet werde, muss ich entgegnen: Das ist bei Weitem nicht der Fall.

Ich glaube an die heimische Tourismus- und Freizeitwirtschaft und meine, dass sie auch weiter auf einem Erfolgskurs sein wird. Ich denke, dass wir mit unseren kreativen Unternehmerinnen und Unternehmern in Österreich, vor allem auch mit motivierten Mitarbeitern dieses kleine Land in der touristischen Welt weiter an vorderster Stelle positionieren können. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Bundesräte Schreyer und Zelina.)

12.27

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Herr Vizekanzler Dr. Mitterlehner hat sich als Nächster zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Vizekanzler.

 

12.27.55

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bundesrätin Reiter, es tut mir leid, ich muss dann gleich weg, dann kommt der Herr Staatssekretär, ich wollte aber vorher noch meine Darstellung bringen und darf diese so beginnen: Uns liegt heute der Tourismusbericht vor, und es ist für die Opposition verdammt schwer, den Bericht ins Negative zu ziehen. Das kann man nur erreichen, indem man diverse Zahlen nicht zitiert oder indem man diverse Teile des Berichts falsch zitiert.

Mit falsch Zitieren meine ich Kollegen Pisec, er hat nämlich gesagt, die Einleitung sei ja ganz gut, aber dann stehe auf Seite 17 der Satz: „In naher Zukunft wird erwartet, dass die mittlerweile realisierten Budgetüberschüsse neben dem Schuldenabbau auch für öffentliche Investitionen eingesetzt werden.“ – Wo haben wir in Österreich Budgetüber­schüsse? Das ist falsch und daher im Bericht total falsch angewendet, zitiert, was sonst!

Wenn Sie die Güte haben, das auch mit dem Kontext in Verbindung zu bringen, dann werden Sie merken, dass sich diese Passage auf Deutschland bezieht. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) Im Bericht wird nachher auch auf Österreich Bezug genommen, aber vorher ist ausdrücklich Deutschland gemeint, und Deutschland hat Budgetüberschüsse gemacht. (Bundesrat Pisec: Dann ist es ein schlechtes Deutsch!) – Ich bin ehrlich gesagt vorhin erschüttert gewesen … (Bundesrat Pisec: Sie haben recht, aber es ist nicht eindeutig!) – Ich will mich dazu nicht weiter äußern, die Darstellung spricht sowieso für sich.

Zum Ernst der Sache kommend möchte ich aber betonen, was mehrere Redner vor mir schon gesagt haben: Wir haben im Tourismusbereich lauter Rekordzahlen. Die Nächti­gungszahl, was das letzte Jahr anbelangt, war ein Rekordwert, die Zahl der ankom­menden Gäste war ein Rekordwert, und auch bei der Wintersaison haben wir Rekord­werte.

Es wird in diesem Zusammenhang dann sehr oft gefragt: Was ist mit den Umsätzen? – Wir hatten im letzten Jahr erstmals wieder steigende Umsätze. Und dann ist das immer wieder – was man nicht verneinen kann, ist, wenn man betriebswirtschaftlich gut