Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geschätzter Herr Präsident Josef Saller! Sehr geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Mitglieder des Bundesrates, der österreichischen Länderkammer! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Alles hat seine Stunde. Für jedes Geschehen unter dem Himmel gibt es eine bestimmte Zeit.“ Es gibt eine Zeit, zu der eine Person ein Mandat bekommt, und es gibt eine Zeit, zu der der Mandatsinhaber dieses Mandat wieder zurücklegt. Diese Stunde ist für mich gekommen, und ich habe sie selber ausgewählt.
Ich stehe im 69. Lebensjahr und habe vor, noch einiges zu tun – in meiner Freizeit, in einer anderen Beschäftigung. Es fügt sich daher wirklich wunderbar, dass von der Familienministerin heute das Familienzeitbonusgesetz, das Väterbonusgesetz … (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Karmasin. – Rufe bei der SPÖ: Wirst Vater? – Allgemeine Heiterkeit sowie Beifall bei ÖVP und SPÖ.) – Wenn’s doch nur stimmert (neuerliche Heiterkeit), aber ich kann aushelfen: Ich komme selbst aus einer Familie mit elf Kindern, aus Enns, und ich bin selber Vater von vier Kindern, zwei Mädchen und zwei Buben. Vor einer Woche wurde ich zum vierten Mal Großvater; mein viertes Enkelkind ist Rosa Fussenegger, in Dornbirn. (Allgemeiner Beifall.)
So viel zu meinem Familienbezug und zu meiner Kompetenz, heute zu diesem Tagesordnungspunkt zu sprechen, aber dabei will ich es schon bewenden lassen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Freundinnen und Freunde! Ich fadisiere euch jetzt nicht mit einer riesigen Leistungsbilanz, sondern nur einige Schlaglichter: Es ist uns gemeinsam sehr vieles gelungen. Ich denke an den Gesetzesantrag des Bundesrates, die begleitende Gesetzesnovelle zum Lissabon-Vertrag, damals gemeinsam mit Konecny; wir haben da wirklich Maßstäbe gesetzt. Diese Verbindung des Lissabon-Vertrags mit der österreichischen Bundesverfassung hat hier im Bundesrat ihren Ausgang genommen. Schennach, glaube ich, kann sich noch an dieses Ereignis erinnern. (Rufe bei der SPÖ: Schon alt! – Heiterkeit bei der SPÖ.) – Ja, er kann sich noch erinnern. (Bundesrat Schennach: Oje, oje, aber es stimmt! – Bundesrat Mayer: Als Grüner!) Die Ursache war, dass die Länder von dieser Entscheidung, von diesem Thema sehr stark betroffen waren, und ich halte das nach wie vor für einen richtigen Zugang.
Wir haben dann in Linz die erste Europakonferenz zum Thema Subsidiaritätsprüfung durchgeführt, ich in meiner Eigenschaft als Vorsitzender des EU-Ausschusses des Bundesrates.
Wir haben dieses Modell anlässlich des Jubliäums 20 Jahre tschechischer Senat in Prag präsentiert, zu dem wir eingeladen worden waren, und wir haben dort auch entsprechend präsentiert, wie wir dieses Modell in Österreich umsetzen.
Wir haben den Europagedanken damals auch im Bundesrat wirklich mit Engagement und mit Begeisterung gepflegt, und ich möchte dazu aufrufen, das auch in Zukunft zu tun, weil ich glaube, dass wir in der europäischen Entwicklung in einer Phase sind, in der es mehr Erklärung, mehr Interpretation und mehr Motivation braucht, diesen Gedanken auch in Zukunft über Wasser zu halten.
Es gibt heute allzu viele, die sagen: Wir brauchen weniger Europa!, Stichwort Brexit. Ich glaube jedoch, wir brauchen mehr europäische Ideen und mehr Europa, um die Fragen der Zukunft besser bewältigen zu können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte auch einen Satz zu einem grundsätzlichen Thema anschneiden, das mir immer ein besonderes Anliegen war, und das hängt auch mit Europa zusammen: Wir dürfen nicht glauben, dass die Demokratie ein automatischer Erfolgszug ist, der von selber von einer Station zur nächsten fährt,
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