Ein weiterer Bereich, der aus dem Bericht hervorgeht, ist die Medienbildung. Hier wird ganz besonders das Saferinternet-Netzwerk „saferinternet.at“ hervorgehoben. Das finden wir Grüne sehr begrüßenswert, auch weil Ihr Ressort, Frau Ministerin, mit 80 000 €, wie mir Ihre Beamtin im Ausschuss mitgeteilt hat, kofinanziert. Es ist ein erheblicher Teil in diesem Projekt. Das finden wir sehr gut.
Ich bin auch schon sehr gespannt auf Ihr Konzept zum Thema „Generation Internet“, das in der letzten Nationalratssitzung von meinem Kollegen Julian Schmid eingebracht und von allen Parlamentsparteien mitgetragen und mitunterstützt worden ist. Das ist auch ein großer Erfolg für uns Grüne, dass dieser Schritt mit FPÖ, Team Stronach und NEOS gegangen wird.
Es geht dabei um den Umgang mit den neuen Medien, der in der Lebensrealität von jungen Menschen einfach schon ganz normal ist, aber oftmals in dem von der älteren Generation, von älteren Menschen geführten Diskurs als problematisch dargestellt wird. Wir brauchen eine Politik, die auf die tatsächlichen Bedürfnisse von jungen Menschen beim Nutzen von neuen Medien und des Internets eingehen. Hier müssen wir junge Menschen aktiver miteinbeziehen und mitgestalten lassen. Also ich bin schon wirklich gespannt auf Ihr Konzept dazu und freue mich auf sein Erscheinen.
Jetzt komme ich etwas kritischer zu einem Punkt, der Sie auch direkt betrifft, Frau Jugendministerin, und für den Sie auch zuständig sind, nämlich zu den UMFs, den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Sie kommen in diesem Strategiebericht leider gar nicht vor. Ich fordere Sie gerade als Jugendministerin auf, in diesem Bereich aktiver zu werden, ein Sprachrohr auch für diese Jugendliche zu werden. Das sind Jugendliche, die Sie auch vertreten müssen. Ich weiß, es fällt viel in die Länderkompetenz. Dennoch könnten Sie die Länder an einen Tisch bringen und sich für eine jugendgerechtere Wohn- und Tagesstruktur einsetzen. Seien Sie ein Sprachrohr für diese Jugendlichen! (Vizepräsidentin Winkler übernimmt den Vorsitz.)
Auch die mangelnde Gleichstellung von UMFs auf dem österreichischen Arbeitsmarkt wie zum Beispiel das Auslassen der jugendlichen Flüchtlinge bei der bereits genannten Ausbildungspflicht bis 18 Jahre ist etwas, bei dem eine Jugendministerin eigentlich ein Sprachrohr sein müsste und sich für diese Jugendlichen in ihrer Partei einsetzen sollte. Gehen Sie zu Ihrem Minister und sagen Sie, dass Sie sich für alle Jugendlichen einsetzen!
Auch im Bildungsbereich gibt es gravierende Nachteile für UMFs. Ich bitte Sie: Setzen Sie sich wirklich für alle Jugendlichen ein, egal, ob sie hier geboren sind oder nicht! Kinder sind Kinder und haben sich ihr Schicksal sicher nicht selbst ausgesucht.
Bitte nehmen Sie diesen Appell mit, Frau Ministerin! Wir Grüne werden – wie ich Herrn Schennach schon gesagt habe – diesem Bericht heute zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Mayer.)
15.01
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Bevor wir zur nächsten Rednerin kommen, darf ich in unserer Mitte sehr herzlich Herrn Bundesminister Mag. Drozda begrüßen. Herzlich willkommen bei uns! (Allgemeiner Beifall.)
Als Nächste ist Frau Bundesrätin Mag. Gruber-Pruner zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.01
Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Präsidium! Frau Ministerin! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseher und Zuseherinnen! Der vorliegende Bericht beruht ja auf zwei EU-Dokumenten. Das
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