Bundesrätin Mühlwerth.) Dann hätten wir hier diese Probleme gehabt. Sie haben ja jetzt schon Probleme, wenn das von einem Ministerium zum anderen wechselt, wo eine prädestinierte Frau sich mit diesen Angelegenheiten auseinandersetzen wird.
Also: Allen recht getan ist eine Kunst, die niemand kann, und vielleicht entwickeln wir uns weiter in der Regierung, und bei der nächsten Regierung wird es dann eine Frauenministerin geben; das sei nicht von vornherein ausgeklammert oder ausgenommen.
Ich denke, was in der Frauenpolitik wichtig ist, ist der Zugang zur Frauenpolitik: Wie schaut es mit der Umsetzung aus? – Das sind entscheidende Punkte. Wie gehen wir mit der Gleichstellung um? – Es geht um die Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen, insbesondere in der Arbeitswelt. Das sind für mich ganz wichtige Punkte, und da gibt es wirklich noch große Herausforderungen.
Ich bin mir auch sicher, dass dies ein Schwerpunkt der Arbeit der Frauenministerin sein wird: Einkommensunterschiede abzubauen, wie man heute schon gehört hat – der Rechnungshof kommt auf eine Unterschiedlichkeit von 18 Prozent, andere Zahlen sprechen wieder von 24 Prozent –, also gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Beschäftigungsmodelle, um Beruf und Familie unter einen Hut zu bekommen. Das sind ganz wichtige Parameter.
Ich kenne Dr. Sabine Oberhauser wirklich viele Jahre, und sie wird sich um diese Bereiche kümmern, auch was ihre Sozialisierung als Gewerkschafterin anbelangt: Jobangebote schaffen, Möglichkeiten, auch entsprechende Pensionszeiten zu erwerben, um Altersarmut zu verhindern – das haben wir heute auch schon gehört. In diesem Bereich hat sich zwar einiges getan, aber wie sagt man so schön: Da ist auch noch einige Luft nach oben. Da gibt es sicher noch Möglichkeiten, daran zu arbeiten.
Ich bin der festen Überzeugung, dass die Frauenpolitik auch in der Kombination mit dem Ressort Gesundheit bei Frau Dr. Sabine Oberhauser in besten Händen ist. Wir wünschen ihr dazu wirklich alles Gute, viel Erfolg und vor allem, dass ihre wiedergewonnene Gesundheit sie weiter begleiten möge.
Meine Fraktion wird dieser Änderung des Bundesministeriengesetzes auf jeden Fall gern zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
15.32
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Mag. Drozda. – Bitte, Herr Minister.
15.33
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Mag. Thomas Drozda: Kollegin Grimling und Kollege Mayer haben so perfekt auf die Ausführungen ihrer jeweiligen Vorredner geantwortet, dass ich mir meinen Redebeitrag jetzt fast sparen könnte.
Nichtsdestotrotz wollte ich noch einmal sagen: Die Grundidee war, die Regierung nicht zu vergrößern. Insofern war natürlich jede Idee, für die 18 Monate bis zur nächsten geplanten Nationalratswahl ein eigenständiges Frauenministerium einzurichten, infrage zu stellen.
Das zweite Thema war, dass Frau Oberhauser die mit Abstand qualifizierteste und erfahrenste Frauenpolitikerin ist, die derzeit in der Regierung ist, und sie ist nachgerade ideal qualifiziert als ÖGB-Frauenvorsitzende, als ÖGB-Vizepräsidentin, als jemand, der sich jahrelang mit Einkommensfragen und Frauenfragen beschäftigt hat, und zwar intensiv beschäftigt und als Herzensanliegen beschäftigt hat. Ich stehe noch unter dem Eindruck der Art und Weise, wie sie sich im Nationalrat präsentiert hat. Also
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