BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 127

Anhaltende Zwischenrufe. – Bundesrat Schennach: … „Niederösterreich heute“!) – Das ist ein Landessender.

Zum Abschluss noch eine Bitte an die Verantwortlichen, der hoffentlich alle zustimmen werden: In Zukunft sollte der ORF auf noch mehr österreichische Produktionen setzen. Wenn wir uns das Programm auf ORF eins anschauen, dann sieht man, dass da durchaus noch Aufholbedarf besteht.

Ganz kurz noch zum Entschließungsantrag der FPÖ: Ich sehe es als Arbeit­neh­mervertreterin als nicht notwendig an, eine Offenlegung der Einkünfte und Nebenein­künfte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zuzulassen. Wir werden diesem Antrag daher nicht zustimmen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesräten der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

16.06

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Zu Wort gelangt nun Frau Bundesrätin Dr. Reiter. – Bitte.

 

16.06.30

Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter (Grüne, Salzburg): Hohes Präsidium! Herr Minis­ter! Werte Kollegen und Kolleginnen! Werte Zuseher und Zuseherinnen! Es ist natürlich immer schwierig, als Viertredner oder Nachredner zu so einem Bericht Stellung zu nehmen, und deshalb halte ich mich eher kurz.

Der Bericht ist ausführlich, umfangreich und vermittelt ein wirklich umfassendes Bild von der Arbeit des ORF. So werden zum Beispiel auch die Ergebnisse von zwei Musterwochen des ORF-Fernsehhauptabendprogramms wiedergegeben. Es soll da das Angebot anspruchsvoller Sendungen dargestellt werden, denn gemäß § 4 Abs. 3 ORF-Gesetz ist der ORF verpflichtet, „in der Regel anspruchsvolle Sendungen zur Wahl“ zu stellen. Das können Sendungen aller Genres sein.

Und wenn man sich die zwei Musterwochen anschaut, ja, sagen wir so (in Richtung Bundesminister Drozda): Da ginge noch mehr. Da gibt es noch Luft nach oben. Krimis sind mit hoher Dichte anspruchsvoll. Da wurden drei Krimis pro Woche als anspruchs­voll gewertet: „Soko Kitzbühel“, „The Team“, „Soko Donau“, „CopStories“ und je einmal „Tatort“. (Ruf bei der SPÖ: Tatort, ganz wichtig! – Heiterkeit bei Bundesräten der SPÖ.) Und ich muss ja zugeben: Ich sehe keine Krimis. Also ich kann das wahrscheinlich nicht wirklich beurteilen, aber gut, ich sage nur, dass da Luft nach oben ist.

Bei den Informationssendungen ist nur knapp begründet, warum sie anspruchsvoll sind, aber nicht jede Informationssendung qualifiziert sich meiner Meinung nach per se als anspruchsvoll. Michael Kogler – der Rundfunkrechtler und stellvertretende Leiter der Medienabteilung im Kanzleramt – hat aus den beiden Vorgängerberichten errechnet, dass der ORF „wenigstens alle zwei Tage“ anspruchsvolle Sendungen im Hauptabendprogramm zeigt. Ich würde mir schon wünschen, dass ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk ausschließlich oder zumindest fast ausschließlich Anspruchs­volles im Hauptabendprogramm zeigt, und zwar aus allen Genres, und auch An­spruchs­volles gerade für Kinder und junges Publikum anbietet. Also ich glaube, da gibt es noch Möglichkeiten. (Bundesrat Schennach: Und da schicken wir alle zu SAT.1 und RTL!)

ORF Regionalradios haben ein vielfältiges und breites Angebot, und dass es das nach wie vor gibt, finde ich gut und großartig. Ich würde mir nur wünschen, es auch für unter 35-Jährige aufzumachen, denn ich glaube, dass auch ein Regionalradio für unter 35-Jährige Programme oder Dinge bieten kann und sollte. (Bundesrat Schennach: Welcher Sender?) – Die Regionalradios und das Regionalfernsehen. (Bundesrat Schennach: FM4 hat die besten Sendeleistungen!) Also das würde ich mir …