BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 128

(Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) – Ja, wenn ich von vornherein davon ausgehe, dass ich Programm für 35 plus mache, ist das vermutlich so.

Positiv ist – das möchte ich betonen – die Ausweitung des Angebots für blinde und stark sehbehinderte Menschen. Auch unterstreichen sollte man – es wurde vom Kolle­gen Schennach schon erwähnt – das Humanitarian Broadcasting als besonderen Programmauftrag des Österreichischen Rundfunks.

Und wir können stolz darauf sein, dass der Rundfunk da mittlerweile mit „Licht ins Dunkel“, mit „Nachbar in Not“, mit der ORF-Hochwasserhilfe und eben auch mit der im Jahr 2015 ins Leben gerufenen Flüchtlingshilfeplattform „Helfen. WIE WIR.“ wirklich große Sozialmarken besitzt. Ich glaube, auf diese Seite des ORF sollten wir wirklich stolz sein, und das ist zu unterstreichen. Außerdem stellt er ja auch wohltätigen Organisationen Sendezeiten zur Verfügung und koordiniert Sozialspots für wohltätige Zwecke. Und ich denke, das ist eine wichtige Aufgabe für die Gesellschaft und auch des ORF.

Es wurde schon erwähnt: Ö1 ist nach wie vor europaweit (Bundesrat Schennach: Weltweit!) hervorragend und ausgezeichnet, und man kann es auch sieben Tage nachhören. Die Sendungen, die Informationssendungen, die Features, die da produ­ziert werden, werden ja Gott sei Dank auch immer wieder ausgezeichnet und sind von exzellenter Qualität. Und das ist meiner Meinung nach wirklich anspruchsvoll im besten Sinne.

Zum Entschließungsantrag der FPÖ: Ich glaube, dass es auch datenschutzrechtliche Bedenken in dieser Hinsicht gibt, dass das in der Form, wie es da gefordert wird, unverhältnismäßig ist. Auch wenn wir natürlich auf Transparenz setzen, aber in diesem Ausmaß ist das von dieser Warte aus nicht zu vertreten. (Bundesrätin Kurz: Genau!)

Wir werden dem Bericht zustimmen. – Danke. (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie der Bundesrätin Zwazl.)

16.11

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Drozda. – Bitte.

 

16.12.01

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Mag. Thomas Drozda: Ich wollte an die Adresse von Frau Kern sagen: Ich werde diese Anregung gerne weitergeben.

Bei dieser Übertragungsthematik kann ich jetzt im Detail nicht sagen, wie das gestaltet ist, aber ich finde, dass das ein vollkommen richtiger … (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) – Aha, na gut: eine Kamera, ein Kameramann und ein Ü-Wagen, wie auch immer.

Was den ORF insgesamt betrifft, muss ich mich auch noch einmal outen als jemand, der findet, dass das Unternehmen sehr gut aufgestellt ist, und zwar sowohl was das Radio betrifft als auch was das Fernsehen betrifft. Beim Radio, da bin ich als jemand, der das früher sehr viel gehört hat – als ich noch Zeit hatte –, wirklich der Meinung, dass Ö1 Weltklasse ist, aber auch FM4 ist für die jüngere Zielgruppe absolut top und braucht den internationalen Vergleich nicht zu scheuen.

Auch die Verbreiterung der Flotte und der Senderfamilie hat ja sehr gut funktioniert. Wenn wir heute ORF III loben und als selbstverständlich ansehen, dann muss ich sagen: Ich bin selbst vor fünf Jahren dabei gewesen, als das ins Leben gerufen wurde, und heute könnte man es sich ohne kaum vorstellen, ob es jetzt um Theater­auf­füh-