BundesratStenographisches Protokoll856. Sitzung / Seite 48

Daher muss diese Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern unser gemein­sames Ansinnen sein, um eben Wertschöpfung und Arbeitsplätze – grüne Arbeitsplät­ze, mit einer klimaeffizienten Industrie – in Österreich, in diesem lebenswerten Land, zu schaffen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen und bei Bundesräten der FPÖ.)

11.34

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit al­ler weiteren Teilnehmer und Teilnehmerinnen an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Preineder. – Bitte, Herr Bundesrat.

 

11.35.13

Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Paris ist bekannt als Ort für große Umbrüche, und epochal war auch die Entscheidung im Dezember 2015 in Paris, die Erderwärmung nachhaltig zu begrenzen.

Ich darf einen bekannten Aktivisten, nämlich den ehemaligen Vizepräsidenten Al Gore, zitieren: Wir „haben es mit einem globalen Notfall zu tun. Die Erde hat jetzt Fieber. Und das Fieber steigt.“

Wenn wir diesen Vertrag von Paris ernst nehmen, dann können wir Al Gore sagen: Das Fieber steigt ab jetzt nicht mehr! – Da gibt es viel zu tun, und wir in Österreich sind seit Jahren führend im Bereich des Klimaschutzes, im Bereich der Energiewende. Mehr als 30 Prozent unserer Gesamtenergie sind momentan schon im Bereich der er­neuerbaren Energie angesiedelt, und bis 2020 soll es mehr als ein Drittel sein.

Geschätzte Damen und Herren! Wenn wir uns die Zusammensetzung unseres Ge­samtenergiebedarfes ansehen, dann gehen 50 Prozent in die Wärme und Prozess­energie, 30 Prozent benötigen wir für die Mobilität und 20 Prozent für den Strombedarf in Österreich, wobei wir beim Strombedarf schon sehr weit sind: Fast 80 Prozent unse­res Stroms stammen bereits – natürlich aufgrund des hohen Anteils der Wasserkraft, aber auch aufgrund unserer Erfolge im Bereich der erneuerbaren Energien – aus nach­haltigerer Produktion. Im Bereich der Wärme und Prozessenergie stammen 15 Prozent aus erneuerbarer Energie, im Bereich der Mobilität sind es nur 8 Prozent. Damit sehen wir auch, wo wir entsprechend ansetzen können, wenn wir etwas ändern wollen – und wir müssen etwas ändern!

Geschätzte Damen und Herren! Im Strombereich gilt es natürlich neben der Wasser­kraft auch Windenergie auszubauen, verstärkt Biomasse zur Stromerzeugung einzu­setzen und bestehende Biogasanlagen abzusichern – dafür bedarf es auch einer Öko­stromgesetz-Novelle –, sowie natürlich den Ausbau von Photovoltaik weiter zu fördern. Ich bin stolz, dass mein Heimatbundesland Niederösterreich im vergangenen Jahr ver­melden konnte, dass bereits 100 Prozent des in Niederösterreich benötigten Stroms aus erneuerbarer Energie kommen.

Ich habe es bereits gesagt: Der Bereich Mobilität ist die größte Herausforderung. Wir müssen den Ausstieg aus den fossilen Treibstoffen vorantreiben. Es gilt, Mobilität neu zu denken, neue Energieformen einzusetzen und die Elektromobilität auszubauen. Es freut mich, dass Niederösterreich den Platz eins bei Elektroautos belegt: Seit heuer sind mehr als 2 000 Elektrofahrzeuge in Niederösterreich unterwegs.

Im Bereich der Wärme haben wir für die Biomasse Riesenchancen, weil Österreich ein Land ist, das mehr als 50 Prozent Waldanteil hat, und wir die Ressourcen unserer Wäl­der durchaus noch stärker nützen können. Wir können aber auch stolz darauf sein, dass seit dem Jahr 2000 jährlich mehr als 10 000 Biomasseheizanlagen installiert wer­den.