BundesratStenographisches Protokoll856. Sitzung / Seite 172

aus der Heimatregion von Armin und mir, aus dem Naturpark Gesäuse. Das wollte ich noch ganz kurz mitteilen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Als Nächster hat sich Herr Bundesrat Forstner zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.

 

19.26.08

Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Herr Minister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident! Ich gratuliere noch einmal! Herzli­chen Dank dafür, dass du in meiner Gemeinde eingekauft hast. Wir sind schon sehr lange ein gutes Team im Regionalmanagement. Ich danke dir auf diesem Wege auch für die gute Zusammenarbeit.

Mit dieser KFG-Novelle, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung bestimmter Assistenzsysteme beziehungsweise automatisierter Fahrsysteme geschaffen, damit automatisiertes Fahren unter bestimm­ten Rahmenbedingungen möglich wird.

Der Lenker soll bestimmte Fahraufgaben den im Fahrzeug vorhandenen Assistenzsys­temen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen übertragen dürfen. Weiters sollen auch die Rahmenbedingungen dafür festgelegt werden, in welchen Verkehrssi­tuationen, auf welchen Straßen, in welchen Geschwindigkeitsbereichen, bei welchen Fahr­zeugen bestimmte Fahraufgaben auf Assistenzsysteme oder automatisierte oder vernetzte Fahrsysteme übertragen werden können.

Von den hier besprochenen Systemen sind schon einzelne Komponenten auf dem Markt – es ist schon kurz von den Kollegen Novak und Krusche angesprochen wor­den –, wie der Bremsassistent, das Spurhalten oder auch – die letzten Jahre schon ver­mehrt zu bemerken – das automatische Einparken bei gewissen Fahrzeugtypen, wobei man das Lenkrad von Haus aus auslassen kann und das Fahrzeug bereits von alleine einparkt.

Aber warum ist dieses Thema für uns so wichtig, geschätzte Kolleginnen und Kolle­gen? Durch diese Änderungen wird für den Wirtschaftsstandort, die Forschung und die Entwicklung, aber auch für die Automobilzulieferindustrie, die in Österreich ein sehr wichtiger Arbeitgeber ist, speziell bei uns in der Steiermark – der Herr Minister wird mir das bestätigen –, ein wichtiger Schritt in die Zukunft gemacht. (Bundesminister Leicht­fried: Ja, ich bestätige!) Aber vor allem wird die Möglichkeit geschaffen, international wettbewerbsfähig zu bleiben. Dadurch sichern wir die bereits bestehenden Arbeitsplät­ze, beziehungsweise können wir damit auch neue schaffen. Und wie uns ja allen be­kannt ist: Arbeitsplätze werden immer benötigt. In der Zukunft bedeutet das, dass Ös­terreich in diesem Bereich Schritt halten kann und möglicherweise sogar ganz vorne mit­arbeiten wird.

Diese Technologie kommt auf uns zu. Dadurch werden wir in ein paar Jahren vom au­tomatisierten Fahren nicht mehr weit entfernt sein.

Natürlich muss man sich auch da die Frage der Datensicherheit stellen, Frau Kollegin Schreyer hat es vorhin schon angesprochen. Das wird auch unsere Aufgabe sein, ge­meinsam mit dem Herrn Minister und seinen Expertinnen und Experten aus dem Minis­terium.

Wir werden versuchen, in möglichst kleinen Schritten möglichst transparent in die rich­tige Richtung weiterzugehen, damit wir auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen fest­legen können, sobald wir alle Informationen haben, die sich in der jetzigen Testphase er­geben.

Abschließend kann man sagen: Es ist ein richtiger Schritt in die Zukunft, denn es ist wichtig für die Forschung, für die Entwicklung und für die Arbeitsplätze in unserem Land. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

19.29