BundesratStenographisches Protokoll859. Sitzung / Seite 78

Vielleicht noch einmal ganz kurz zurück, damit man es sich vorstellen kann: Da bringt man einmal ein Zuordnungsansuchen bei der NQR-Koordinierungsstelle ein, dann geht es weiter und es wird durch den NQR-Beirat überprüft. Der prüft und schreibt dann eine Stellungnahme. Dann kommt das Ganze zu einer 28 Frau und Mann starken Steuerungsgruppe, die wohl kein Zustimmungsrecht, sondern nur ein Vetorecht hat – und dann erst kommt das zu uns und wird im Plenum besprochen. Das wurde jetzt einfach umgangen, also dieser ganze megaaufgeblähte Apparat wurde einfach umgangen – auch ein bisschen komisch.

Vielleicht ging es auch darum, etwas Zeit zu sparen. In den Erläuterungen steht ja auch das 100-Jahr-Jubiläum der Kaiserlichen Verordnung zur Führung der Standes­bezeichnung „Ingenieur“, das kann man nachlesen. Das wäre natürlich einen großen Applaus wert, wenn man dann auch ein bisschen den Ingenieur upgradet und das dann den Leuten verkünden kann. Ich meine, das wäre natürlich auch ein Grund, dass das jetzt so schnell gehen muss.

Ich will jetzt aber nicht nur zynisch werden. Wir werden natürlich heute im Bundesrat nicht zustimmen. Wenn schon eine Aufwertung stattfinden soll, hätte ich mir eine höhere Anforderung beziehungsweise überhaupt eine richtige Prüfung erwartet. Auch müssen wir dann über die Erweiterungen auf alle BHS reden: Warum soll es nur den – zu knapp 90 Prozent männlichen – HTL-Absolventen ermöglicht werden, höher eingestuft zu werden? Was ist mit den BAKIP? Was ist mit den HLW? Was ist mit den HAK? Was ist mit der HLT und so weiter? Das muss dann auch diskutiert werden.

Wie ich also schon gesagt habe: Für uns ist das ein unüberlegtes Gesetz, mit dem man wahrscheinlich nur wieder Statistiken schönen will – nichts anderes –, daher gibt es heute keine Zustimmung von uns Grünen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

13.29

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Zwazl. – Bitte.

 

13.30.04

Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Staats­sekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Wir haben ja gestern im Ausschuss schon eine sehr lebhafte Diskussion zu diesem Thema gehabt. David, es wundert mich, wenn ich mir die Diskussionen anschaue, die es oft um die Gewerbeord­nung gibt, dass es da um Qualifikationen geht, denn in diesem Fall wird eine Qualifi­kation nicht richtig anerkannt. Ich bedauere das schon sehr. Noch dazu haben wir heute ja auch zum Beispiel von dualer Ausbildung gesprochen, die wir befürworten.

Gerade in der Wirtschaft brauchen wir für unsere Produktions- und Gewerbebetriebe ganz einfach die Absolventen der HTL. Schauen wir uns einmal das Bild in der Arbeitswelt an: 150 000 Menschen, die derzeit erwerbstätig sind, haben einen HTL-Abschluss. Wo sind die? – Du findest sie nicht beim AMS, sondern sie sind im mittleren und höheren technischen Management zu finden. Wir haben derzeit circa 60 000 Ju­gendliche, die unsere 76 technischen, gewerblichen und kunstgewerblichen Lehr­anstalten besuchen. Jedes Jahr gibt es 9 000 Absolventen dieser HTL. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)

Natürlich ist die HTL im Grunde ein Austriacum, aber ein äußerst positives, denn wie bei der Lehre werden wir auch um unsere HTL europaweit beneidet. Da gibt es sehr viele Länder, denen wir ganz einfach in dieser Richtung ein Vorbild sind. Wir Österreicher stehen für praxisorientierte Ausbildung, und diese ist für uns ganz wichtig, weil sie ein Garant für die Wettbewerbsfähigkeit ist.