BundesratStenographisches Protokoll860. Sitzung / Seite 80

Präsident Mario Lindner: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dr. Köll. – Bitte, Herr Bundesrat.

13.45.41

 

Bundesrat Dr. Andreas Köll (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Herren Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute von den Vorrednerinnen und Vorrednern schon einiges über Daten und Zahlen aus dem Sicherheitsbereich gehört, und wir können gemeinsam feststellen, dass auch der Sicherheitsbericht des Jahres 2015 erneut aufgezeigt hat – mit Tendenz zur Verbesserung –, dass wir in einem der sichersten Länder der Welt leben.

Das ist natürlich den Polizistinnen und Polizisten auf der Straße und in den öffentlichen Räumen zu danken, den Beamtinnen und Beamten der Justizwache, aber natürlich auch allen anderen, die sich mit innerer und äußerer Sicherheit zum Wohle unseres Staates und seiner Bevölkerung beschäftigen. Es ist erfreulich, dass alle drei „Sicherheitsminister“ in der österreichischen Bundesregierung, nämlich Wolfgang Brandstetter – ich möchte ihn ganz bewusst in diesen Dank mit einschließen –, Hans Peter Doskozil und insbesondere natürlich Wolfgang Sobotka, hier hervorragend zusammenarbeiten.

Das wäre übrigens ein gutes Beispiel auch für andere Bereiche in unserer Bundes­regierung. Es würde uns allen in diesem Staate wahrscheinlich gut tun, wenn es auch in anderen Bereichen ein ähnliches gemeinsames Auftreten geben würde wie hier mit äußerer Sicherheit: österreichisches Bundesheer; innerer Sicherheit: Polizistinnen und Polizisten, BKA, BVT und so weiter; und natürlich auch dem Justizministerium mit allen vorhandenen Schnittstellen und Aufgaben, beispielsweise im Bereich Cyberkriminalität, wo man natürlich auch interdisziplinär zusammenarbeiten muss.

Es wurde heute schon vieles aus dem Bericht zitiert, deswegen kann ich mich vielleicht auf drei kurze Fragen hier beschränken.

Frage eins: Haben die Reformen der letzten Jahre, die Zusammenlegungen von frühe­ren Gendarmerieposten und Polizeiinspektionen der Sicherheit in Österreich gescha­det? – Nein! Das kann ich auch als einer der betroffenen Bürgermeister sagen: In Tirol gibt es zwei flächenmäßig sehr große Gemeinden, Sölden im Ötztal und meine Gemeinde Matrei in Osttirol. Wir hatten aufgrund der Größe des Gemeindegebietes in beiden Gemeinden jeweils zwei Polizeiinspektionen. In Osttirol hat es zwölf gegeben, wobei Osttirol natürlich eine andere geographische Struktur hat als beispielsweise das Flächenbundesland Niederösterreich. Man muss hier vielleicht in manchen Bereichen auch noch nachschärfen. Es ist ja nicht gesagt, dass man überall mit denselben Methoden arbeiten muss, aber in Osttirol hat sich das deutlich positiv ausgewirkt.

Wir haben heute nur mehr drei Inspektionen in Osttirol, nämlich ein großes Bezirks­kommando in Lienz mit 44 Beamtinnen und Beamten, und wir haben jeweils eine Inspektion in Sillian und Matrei. Diese Spezialisierung hat sicherlich zu einer Verbes­serung und auch zu einer Verdichtung der sachlich orientierten Sicherheitsarbeit beigetragen.

Unsere Beamtinnen und Beamten können sich jetzt spezialisieren auf Kriminalarbeit, sie können sich im Bereich Matrei auf Alpinarbeit spezialisieren, sie können sich im Bereich Sillian auf den Schutz der Grenzen im Sinne des Schengener Abkommens spezialisieren, nämlich was die Durchlässigkeit, aber natürlich auch die fremden­polizeilichen Maßnahmen und Verkehrskontrollen betrifft. Diese Spezialisierung ist sicherlich auch österreichweit mit eine Ursache dafür, dass wir entsprechende Verbes­serungen auch im Sicherheitsbericht 2015 zur Kenntnis nehmen konnten.