unbedingt valorisiert und vielleicht auch in Stufen erhöht, damit man dadurch den Angehörigen Unterstützung zukommen lässt und es leistbarer wird.
Es gibt eine sehr interessante Lektüre, eine Masterarbeit von der Fachhochschule Oberösterreich von Frau Klara Derntl: Kostenvergleich verschiedener Pflege- und Betreuungsformen im Alter. Die Gruppe der Betagten und Hochbetagten der Generation 80 plus wird langfristig den höchsten Zuwachs aufweisen. Wir werden bis 2020 um 20 Prozent mehr über 80-Jährige in unserem Land haben. Das erfordert nachhaltige, leistbare Wohn- und Betreuungsformen und, nicht zu vergessen, wie schon gesagt, den großen Bereich der informellen Pflege, der privaten, familiären, zwischenmenschlichen und unentgeltlichen Pflege und Betreuung, die unbedingt noch mehr unterstützt werden muss, damit der bevorstehende Anstieg der stationären Pflegeplätze reduziert beziehungsweise verringert werden kann.
Noch einmal deutlich zusammengefasst, kann man sagen: Die Betreuung der älteren Personen – und da werden wir einmal alle dazugehören – ist eine der größten Herausforderungen der Zukunft in unserem Gesellschaftssystem. Dafür sind noch viele, viele Schritte notwendig. Die Sicherung der 24-Stunden-Pflege ist einer davon, und den gehen wir gerne mit. (Beifall bei FPÖ und SPÖ.)
17.59
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Stögmüller zu Wort. – Bitte.
17.59
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Wertes Präsidium! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Der große Bereich Pflegebetreuung von älteren Menschen steht vor immensen Herausforderungen. Wir diskutieren heute die finanzielle Herausforderung: Wie erreichen wir mit unseren finanziellen Mitteln eine qualitativ hochwertige Pflege von älteren Menschen? Und wie schaffen wir gleichzeitig optimale Arbeitsbedingungen für die Pflegenden? Eine weitere Herausforderung ist natürlich auch der demographische Wandel. Auf die steigende beziehungsweise stetige Individualisierung unserer Gesellschaft müssen wir eingehen.
Gerade der Druck auf die sozialpolitische Absicherung, das Risiko, pflegebedürftig zu werden, wächst enorm. Da müssen wir als Politik wirken und den Menschen auch wirklich zeigen, dass in Österreich niemand Angst haben muss, als älterer Mensch allein gelassen zu werden, und dass wir auch in Zukunft ein Sozialsystem haben werden, das alle Menschen in allen Krankheitslagen ausgezeichnet pflegt und versorgt. Diese stetige Herausforderung müssen wir wirklich angehen.
Dem Kostendämpfungspfad, der maximal 4,6 Prozent jährliche Steigerung der gesamten Bruttoausgaben aller Länder vorsieht, stehen ich und auch meine Fraktion sehr skeptisch gegenüber; wir lehnen ihn prinzipiell ab. Warum? – 4,6 Prozent sind im besten Fall eine Abgeltung für die demografische Entwicklung, also für die steigende Zahl an zu pflegenden Menschen. Ich bin mir sicher, dass es durch diese Deckelung – die auch bei Nichteinhalten der Länder, das haben mir Ihre KollegInnen aus dem Ministerium gesagt, mit einer Solidaritätshaftung sanktioniert werden kann – zu einer Leistungskürzung für die Patienten beziehungsweise zu einer Kontingenteinsparung beim Personal kommen wird, die die Pflegenden und die Angehörigen spüren werden, besonders aber wieder einmal das Personal.
Als Mitglied im Sozialhilfeverband meines Wohnbezirkes bin ich auch im Prüfungsausschuss und besuche regelmäßig Pflegeheime und Senioreneinrichtungen. Vorletzte Woche besuchte ich ein Pflegeheim der Diakonie im Bezirk Braunau, in Mauerkirchen – Kollege Tiefnig ist jetzt nicht da –, also ich kann Ihnen eines sagen: Ich bin fas-
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