Danke sagen möchte ich auch euch allen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Die Art, wie wir hier im Bundesrat über alle politischen Differenzen hinweg einen ehrlichen und aufrichtigen Umgang miteinander pflegen, ist eine der herausragendsten Eigenschaften unserer Kammer. Ich möchte deshalb allen Fraktionen und ganz besonders meinem Vizepräsidenten und meiner Vizepräsidentin, unseren Fraktionsvorsitzenden sowie den Bundesministerinnen und Bundesministern für die Zusammenarbeit aufrichtig danken. (Allgemeiner Beifall.)
Normalerweise müsste ich mich heute bei weit mehr als hundert Menschen namentlich bedanken; stellvertretend für sie alle darf ich mich bei Monika Schweitzer-Wünsch, Claudia Peska, Sebastian Pay, Wolfgang Magyar und Susanne Janatsch bedanken. Auf Steirisch würde ich sagen: Ihr seids echt super! (Allgemeiner Beifall.)
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Digitale Courage war unser Schwerpunkt im vergangenen Halbjahr, und das zu Recht, denn mit unserer Arbeit hier im Bundesrat haben wir definitiv einen Nerv der Zeit getroffen. Es kommt leider nicht oft vor, dass unsere Kammer auf die Art und Weise in den Medien präsent ist wie in den letzten sechs Monaten. Hass im Netz ist ein Thema, in Österreich genauso wie in ganz Europa, und die Frage, wie wir mit diesem Phänomen umgehen sollen, hat das Jahr 2016 politisch so geprägt wie kaum eine andere. NGOs und Institutionen, Medien und Parteien, wir alle sehen dieses riesige Problem, und wir alle stehen vor der Herausforderung, Lösungen für eine Entwicklung zu finden, die sich mit den herkömmlichen politischen Mitteln so gut wie gar nicht regulieren lässt.
Ich bin stolz darauf, dass wir hier im Bundesrat einen wichtigen, einen zentralen Beitrag dazu leisten konnten, echte Lösungen für dieses Problem zu finden. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
Eines ist klar: In einer Zeit, in der sich immer mehr Menschen zurückgelassen und vergessen fühlen, greift Verunsicherung um sich, und zwar in einem bisher kaum gekannten Maß. Viel zu viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger fühlen sich an den Rand gedrängt, ausgeschlossen. Sie misstrauen den politischen Institutionen, sie misstrauen uns, und Tag für Tag erleben wir, dass aus diesem Misstrauen, aus dieser Verunsicherung geballte Wut werden kann, eine Wut, die sich ganz besonders im Internet und in den sozialen Medien Luft verschafft, oft mit furchtbaren Auswirkungen auf die Betroffenen – und das können, das wollen und das werden wir nicht akzeptieren. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten von ÖVP und FPÖ.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Enquete des Bundesrates vor etwas mehr als einem Monat haben wir die Folgen, die Hass im Netz für eine Betroffene haben kann, aus erster Hand erlebt, und ich bin mir sicher, dass nicht nur ich entsetzt war, als damals eine mutige, couragierte Frau hier im Saal ihre furchtbare Geschichte erzählt hat. Sie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig es ist, dass wir für dieses Problem eine Lösung finden, und zwar besser heute als morgen. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
In den vergangenen Monaten habe ich erlebt, dass es in Österreich inzwischen ein unglaubliches Problembewusstsein hinsichtlich dieser Frage gibt. Unzählige Organisationen und Institutionen beschäftigen sich mit Hass im Netz, starten Kampagnen, liefern Expertise. Was es aber nicht gibt, das sind eine richtige Vernetzung und echte Lösungsansätze. Wir diskutieren über Hass im Netz und wissen dabei oft selbst nicht, wie dieses Problem abseits rechtlicher Nachschärfungen wirkungsvoll bekämpft werden kann. Gerade deshalb bin ich stolz darauf, dass wir, der Bundesrat, es geschafft haben, dieses Thema auf die überparteiliche, parlamentarische Ebene zu heben, und dass es hier neu definiert wurde.
Mein Ziel war es immer, dieser Frage eine neue Perspektive zu geben, eine neue Richtung, und ich bin nach diesem Halbjahr überzeugter denn je, dass die Lösung in ge-
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