bis Heinz Kopetz sind es viele namhafte Persönlichkeiten gewesen – und sind es nach wie vor –, die dieses Thema in den Köpfen der Bevölkerung enorm stark wachrufen.
Wenn wir die Diskussion heute durch die erst vor wenigen Wochen erfolgte Wahl von Trump in den USA mit einem gewissen Unsicherheitsfaktor führen und die Frage stellen: Bleibt all das aufrecht, was in der Vergangenheit diskutiert wurde?, dann sage ich Ihnen heute schon sehr klar: Der Überlebenstrieb wird stärker sein als die Lobby, die über wirtschaftliche Entwicklungen und über Profit bestimmt, und es wird spätestens dann, wenn im gesamten Kalifornien wegen der Trockenheit alles versiegt, der Ruf nach Veränderung lauter, und das wird Realität werden, denn letztendlich kennt Klimaveränderung keine nationalen Grenzen, und es zeigt sich immer wieder, dass uns die Veränderungen ganz einfach einholen werden.
China bringt es aktuell auf den Punkt: Wer in den letzten Tagen die Medienberichte verfolgt hat, weiß, es werden in China derzeit so viele Staubmasken wie noch nie ausgegeben, es gibt Autopickerl zur Fahrerlaubnis an geraden und ungeraden Tagen und andere Maßnahmen zur Einschränkung der Emissionen.
Was ist der Grund dafür? – Eine riesige Smogwolke, eine riesige Staubwolke hüllt Peking ein, und es gibt nur ein Fazit aus dieser gesamten Entwicklung: Das ist der Preis für enormes Wirtschaftswachstum, der Preis dafür, dass wir in den vergangenen Jahren ganz einfach überdurchschnittlich hohe Entwicklungszahlen erreicht haben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind aber schon lange auf diesen Zug der modernen Energiepolitik des 21. Jahrhunderts aufgesprungen. Minister Rupprechter hat dieses Thema in der Vergangenheit ja bereits leidenschaftlich diskutiert und auch mit Maßnahmen begleitet; ich sage nur: Maßnahmen im Bereich der Energieerzeugung, Maßnahmen im Bereich der Mobilität bis hin zu Wohnbaumaßnahmen. In all diesen Bereichen wird ein Beitrag geleistet, um auch in Zukunft Maßnahmen zu setzen, um eine Begrenzung der Emissionen zu erreichen.
Was sind unsere Ressourcen? – Ich sage sehr klar dazu: Wir haben genug dieser Ressourcen, um eine nachhaltige, umweltfreundliche, ökologische Energiepolitik umzusetzen. Wind, Wasser, Sonne, Biomasse – all das umgibt uns, ist ganz einfach frei nutzbar und steht uns nicht zuletzt auch über Jahrhunderte zur Verfügung.
Wenn wir im Detail schauen, wo die großen Einsparungsmaßnahmen liegen, dann darf ich als Erstes den Wohnbau anführen. Der Wohnbau birgt eines der größten Einsparungspotenziale, und da gibt es auch eine sehr klare Zielformulierung: Ausstieg aus der Energieerzeugung aus Erdöl, Erdgas – aus fossiler Energie, sage ich dazu, denn reden wir von Biogas, reden wir von Biotreibstoffen, dann sollten diese auch zukünftig Ausnahmen darstellen.
Gerade diese Formulierung klingt sehr einfach, das ist in der Umsetzung aber schwierig. Im niederösterreichischen Landtag wurde das bereits diskutiert – ein Verbot des Einbaus von Ölheizungen in neuen Wohnungen im Wohnbau ab jetzt –, und es wurde auch ein klares Ja seitens der zuständigen Behörden gegeben. Es wird auf europäischer Ebene geprüft und dann letztlich zur Umsetzung kommen, weil es der richtige Weg ist. Jenen, die da einen Geschäftsverlust sehen, die da eine Entwicklung im Sinne von Handelsbeschränkungen erkennen, wird sehr klar gesagt: Die Chance liegt ganz einfach in den zukünftigen Entwicklungen, in der Wertschöpfung im eigenen Land, in Preissicherheit und nicht zuletzt auch in Unabhängigkeit. Ich denke, das sind die Rahmenbedingungen, die da geschaffen werden müssen.
Ich sage auch sehr deutlich, dass es notwendig ist, alle Kräfte zu bündeln, die eine positive Entwicklung in dieser Frage umsetzen. Es geht ganz einfach darum, jenen Pessimisten, die ständig das Vergangene bewahren wollen, zu sagen, dass sie diesen Weg
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