zuwirken, wie zum Beispiel dem asiatischen Bockkäfer, der durch den Import von Granit in Europa angesiedelt wurde und den wir jetzt bekämpfen müssen. Auch das asiatische Springkraut ist eine eingeschleppte Pflanze, die schädlich ist. Es wird wichtig sein, dass wir eine europäische Lösung haben, um solchen Schädlingen, die in unseren Populationen nichts verloren haben, entgegenzuwirken.
Ein weiterer Punkt betrifft die europäische Arzneimittelverordnung: Auch da ist Österreich viel weiter, denn bei uns können Arzneimittel nur in Zusammenarbeit mit den Tierärzten angewendet werden, in anderen Ländern können Tierarzneimittel den Futtermitteln beigemischt werden. Es ist daher wichtig, dass die Bereiche Umwelt und Landwirtschaft – so wie bei uns in Österreich – gemeinsam in einem Ministerium angesiedelt sind, denn da findet die wichtigste Entwicklung statt. Die Landwirtschaft ist der nachhaltigste Produktionszweig, den wir in Europa und Österreich haben, und es wird auch wichtig sein, dass wir in Zukunft exportieren. Es spricht niemand von der Voest, wenn sie Güter exportiert, bei der Landwirtschaft wird aber ständig der CO2-Abdruck und was auch immer kritisiert.
Ich bedanke mich bei dir, lieber Herr Minister, dass du vorausschauend in den ländlichen Regionen und Gemeinden schon aktiv geworden bist. Wir im Bundesrat haben schon vor etwa acht Jahren eine Studie erstellt, bei der Gottfried Kneifel und auch dein Kollege Georg Keuschnigg vorgearbeitet haben. Darin konnte man feststellen, in welchen Regionen Abwanderung, in welchen Regionen Zuwanderung stattfindet. Es ist wichtig, dass wir die Menschen in den Regionen halten.
Ich kann dich nur bestärken: Setze diesen Weg fort, wir werden dich hier sicherlich unterstützen! In diesem Sinne nehmen wir diesen Bericht gerne zur Kenntnis, denn es geht um die Zukunft unseres österreichischen nachhaltigen Weges. In diesem Sinne: Ein Dankeschön für diesen Bericht und alles Gute! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
14.30
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Schennach. Ich erteile es ihm.
14.30
Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kollegen und Kolleginnen! In aller koalitionärer Freundschaft, Herr Minister: Das ist der einzige Bericht eines Ministeriums, aus dem wir nicht herauslesen können, welche Maßnahmen wirklich gesetzt werden. Wir haben uns im Ausschuss sehr lange mit den MitarbeiterInnen Ihres Ressorts unterhalten, denn die eigentliche Fragestellung ist: Welche Maßnahme gibt es, welche Zielsetzung hat die Maßnahme, was ist die österreichische Position?
Dieser Bericht ist ein sehr interessanter, politischer Bericht, aber er schaut komplett anders aus als alle Berichte, die wir in der Vergangenheit bekommen haben. (Zwischenruf des Bundesrates Preineder.) – Ja, aber nicht zum Positiven, im Sinne des Parlamentarismus, da wir uns hier ja über die österreichische Position unterhalten sollten, lieber Kollege Preineder. Ich verstehe auch das Problem des Ministeriums, keine Frage, da ja viele Programme mehrjährige Programme sind, aber, Kollege Tiefnig, wenn wir in die Materie hineingehen, sehen wir, dass immer wieder Dinge angedeutet werden. Es bleibt die Frage offen, was die Zielsetzung, was die österreichische Position ist.
Wenn zum Beispiel beim Thema Wald gesagt wird, aus dem gesamten Paket werde der Review der Waldstrategie 2017 erfolgen: Was ist das Ziel dieses Reviews, und was ist die österreichische Position? – So könnten wir uns unterhalten. Ich gebe dem Herrn
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