BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 117

Zum Tagesordnungspunkt 6, dem Jahresbericht der Schienen-Control 2015: Auch dieser Bericht ist sehr gut gemacht und übersichtlich gestaltet. Vielen Dank an die ErstellerInnen! Wir nehmen ihn natürlich auch gerne sehr wohlwollend zur Kenntnis.

Ich möchte noch ein paar Worte dazu sagen: Das österreichische Schienennetz umfasst 5 600 Kilometer. Jeder Österreicher/jede Österreicherin legt im Durchschnitt – wir BundesrätInnen wahrscheinlich ein wenig mehr – über 1 400 Kilometer mit der Bahn zurück. Das ist der beste Wert innerhalb der EU-Staaten. Darauf können wir natürlich stolz sein, aber es ist eben noch viel Luft nach oben.

Im Jahr 2015 waren über 280 Millionen Fahrgäste mit der Bahn unterwegs. Das ist ein Plus von 1,5 Prozent. Es braucht aber zu diesem Plus noch ein bisschen mehr Len­kungseffekte, vor allem in Form von leistbaren Jahrestickets, die einen massiven Anreiz zum Umsteigen auf die Schiene und andere Öffis darstellen, wie zum Beispiel die 365-€-Tickets in Wien und Vorarlberg und jetzt dann auch das Tirol-Ticket um 490 €. Ich bin sehr gespannt, wie sich das auf die Entwicklung auswirkt. Jetzt stellen Sie sich einmal vor, wir hätten das in ganz Österreich! Dann wäre in den nächsten Berichten wirklich ein massiver Umstieg vom Individualverkehr auf die Schiene, auf den öffentlichen Verkehr festzustellen.

Ich werde mich auch da ganz kurz fassen. Eingehen möchte ich nur noch auf die Streckenschließungen und auf nicht bediente Strecken. Im Güterverkehr sinkt die Zahl der bedienten Anschlussbahnen im österreichischen Schienennetz kontinuierlich. Das ist schlecht für den Bahngüterverkehr, wir bräuchten da eigentlich die gegenteilige Entwicklung. Ich möchte Sie dringend ersuchen, sich dafür einzusetzen, dass der Anbindungsgrad sukzessive wieder erhöht und nicht vermindert wird.

Die eingestellten Streckenabschnitte der Bahn sind ein sehr trauriges Kapitel. Treten Sie bitte auch für einen Stopp von Streckeneinstellungen ein! Ich zähle jetzt einfach ein paar auf, damit man sich das ein bisschen vorstellen kann: Friedberg–Oberwart, Lokal­bahn Mistelbach–Hohenau, Pernhofen–Zellerndorf, und noch vier weitere Strecken sind eingestellt worden.

Mein Vorredner hat es gerade gesagt: Das passiert vor allem in Regionen, die ohnehin schon von Abwanderung betroffen sind, in Niederösterreich, im Burgenland. Die Abwanderung wird nicht gemindert, indem man dort den Schienenverkehr einstellt. Die Regionen werden dadurch noch schlechter erreichbar und dadurch noch unattraktiver.

Gerade durch die Erhaltung des öffentlichen Verkehrs kann man Regionen wieder attraktiver machen. Es muss sichergestellt werden, dass aufgelassene Strecken zu­mindest nicht anders gewidmet werden dürfen, damit sie gegebenenfalls später wieder aktiviert werden können, wenn man sich dazu entschließt, die Bahnstrecken wieder aufzunehmen.

Das war es schon von meiner Seite. Wie gesagt, wir werden den beiden Berichten sehr gerne zustimmen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

16.17

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster ist Herr Bundesrat Pfister zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.

 

16.18.01

Bundesrat René Pfister (SPÖ, Niederösterreich): Werte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich werde meine Aus­führungen heute zu diesen Berichten kurz halten. Ich werde mich auf den Jahres­bericht der Schienen-Control 2015 beziehen, weil es hier, glaube ich, darum geht, wie meine Vorrednerin schon gesagt hat, dass Österreich doch das Bahn­fahrerland Nummer eins in der Europäischen Union ist.