BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 118

Wir sind aber natürlich schon sehr gespannt auf den Bericht über das Jahr 2016, weil aus dem Bericht über 2015 zu ersehen ist, dass im Güterverkehrsbereich, das heißt im Teil der Rollenden Landstraße, ein Rückgang festzustellen ist, über den wir im Ausschuss diskutiert haben. (Bundesrätin Junker: Nein, … hat eine Steigerung!) – Wir haben das im Ausschuss diskutiert, Frau stellvertretende Ausschussvorsitzende, ja, aber wir glauben, und das war auch die Auskunft, dass es im Jahr 2015 aufgrund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einen Rückgang gegeben hat. Frau Kollegin Junker darf nach mir ans Rednerpult treten und darf das dann noch klarstellen und auch Verbesserungsvorschläge bringen.

Im Fernverkehr wurden 2015 massive Verbesserungen in der Pünktlichkeit erzielt, und das bedeutet, dass die Wettbewerbsfähigkeit und somit auch die Attraktivität steigt. Es gab da auch verschiedene Novellen, und was mich ganz besonders interessiert hat, war die Einführung der Agentur der Passagier- und Fahrgastrechte, wenn es nämlich um Beschwerden geht und darum, wie die Beschwerden abgehandelt werden.

Es sind mehr als 2 400 Beschwerden eingelangt. Rund 1 900 dieser Beschwerden betreffen den Flugverkehrsbereich, rund 600 Beschwerden betreffen den Bahnverkehr, genau 17 Beschwerden betreffen den Busverkehr und insgesamt sechs Beschwerden betreffen den Schiffsverkehr.

Es gab 1 200 Schlichtungsverfahren, von diesen 1 200 Schlichtungsverfahren hat natürlich wieder der überwiegende Teil, nämlich 915 Verfahren, den Flugbereich betrof­fen. Die Entschädigungen für Passagier- und Fahrgastrechte betragen somit im Jahr 2015 insgesamt rund 340 000 €, die als Entschädigungszahlungen ausbezahlt wurden.

Es hat natürlich auch Verbesserungen im Bereich der Fahrgastrechte gegeben, um­fangreichere und bessere Informationen, Klarstellungen, Verankerungen der Beförde­rungspflichten und, und, und.

Lieber Herr Minister! Ein sehr, sehr umfangreicher Bericht – recht herzlichen Dank dafür! Wir warten schon gespannt auf den Bericht 2016. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

16.20

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Ich darf nun Frau Bundesrätin Junker um ihre Aus­führungen ersuchen. – Bitte.

 

16.20.47

Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzter Herr Minister! Meine Damen und Herren! René Pfister, ich möchte nur sagen: Ich weiß und habe das ja auch in meinen Unterlagen, dass das Jahr 2015 nicht das Gelbe vom Ei im Güterverkehr war, wobei die Privaten sehr wohl dazugewonnen haben und nur die Staatsbahn nicht. Die Rollende Landstraße hatte aber im Jahr 2016 wieder eine Steigerung, das haben wir schon aus den Medien erfahren.

Ich denke, dass Österreich im Güterverkehr nicht Platz vier in Europa einnehmen wird, sondern in Zukunft vielleicht auch, so wie im Personenverkehr, den Platz eins erringen wird. Vielleicht kratzen wir dann irgendwann auch an der Schweiz und sagen: Wir sind, wenn nicht besser, doch gleich gut wie die Schweiz – obwohl die Schweiz, wie wir ja alle wissen, schon vor über 20 Jahren auf die Schiene gesetzt hat und wir damals noch auf die Straße, sodass wir die Straße ausgebaut haben.

Es ist heute zum Jahresbericht der Schienen-Control schon einiges gesagt worden, auch ich spreche dazu. Erfreulich ist, dass sich auch der Personenverkehr wieder steigern konnte, im Vergleich zu 2014 um 1,5 Prozent, die 282 Millionen Fahrgäste hat Kollegin Schreyer ja schon erwähnt. Es ist so – ich glaube, das werden wir auch für