man dann sagt, die Tiroler sind ganz eigenwillige Leute, dann muss ich entgegnen: Das war irgendwann in der Vergangenheit so.
Gefallen lassen tun wir uns aber auch nichts! Wenn man meint, dass man über die Tiroler drüberfahren kann, dann muss ich sagen: Da brauchen wir nicht die Schützen! – Im Übrigen haben wir 15 000 Schützen; so schlecht ist das nicht. (Heiterkeit bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.) Wir haben einen landesüblichen Empfang. Es ist nur wichtig, dass man weiß, dass man das hat. (Bundesrat Schennach: Ein bisschen überaltet sind sie!) Ich möchte das jedenfalls zurückweisen; da würden sich doch viele Tirolerinnen und Tiroler beleidigt fühlen, würde man behaupten, dass es bei uns keine Weltoffenheit gibt.
Eines Ihrer Themen war die objektive Sicherheit. Da haben Sie natürlich völlig recht, aber ich möchte schon darauf hinweisen, dass die Bundesregierung massiv daran interessiert ist, auf diese Thematik einzugehen. Bei uns haben in der Silvesternacht sexuelle Übergriffe auf Frauen stattgefunden. Ich habe mit dem Justizminister gesprochen, und jetzt ist ein Gesetzeswerk in Ausarbeitung, dass sexuelle Übergriffe in Gruppen noch stärker bestraft werden. Das ist eine wichtige Antwort, damit da ein entsprechender Schutz gegeben ist.
Was Ihr zweites Thema, die Integration, betrifft, die ich deutlich angesprochen habe, möchte ich sagen: Wir müssen uns mit Menschen, die legal in Tirol oder in einem anderen Bundesland leben, auseinandersetzen. Da haben wir sehr viel zu tun. Wenn wir das nicht tun, begehen wir massive Fehler. Daher muss man den Menschen auch unsere Lebensgewohnheiten vermitteln. Dafür muss im Bereich der Integration einerseits wesentlich mehr in Sachen Sprache, Werthaltungen oder Einhaltung von Gesetzen getan werden, andererseits muss man aber auch unsere Lebensgewohnheiten vermitteln, etwa, wie das Zusammenleben zwischen Mann und Frau bei uns funktioniert. In manchen anderen Ländern ist das ganz anders als bei uns.
Deshalb dränge ich so darauf, dass wir das Thema Integration besonders ernst nehmen. Ich wiederhole noch einmal – was Ihrer Partei wahrscheinlich nicht passt –: Wenn absehbar ist, dass jemand einen positiven Asylbescheid bekommt, das Verfahren aber lange dauert, dann muss es erlaubt sein, zu schauen, dass man früher in den Arbeitsmarkt hineinkommt. Der Arbeitsmarkt ist der beste Weg zur Integration. Da haben wir noch einiges zu tun. Damit sind sicherlich nicht alle einverstanden, auch in der Bundesregierung nicht, aber ich meine auch aufgrund meiner Erfahrung, dass wir andere Schritte setzen müssen, denn wenn wir diese Integration nicht schaffen, werden wir über Jahrzehnte Probleme haben. Das hat man in der Vergangenheit gesehen. Wir hatten in der Republik Österreich vor Jahrzehnten falsche Ansätze, und die Folgen sind jetzt noch spürbar.
Neben der Unterbringung der Flüchtlinge ist es jetzt eine massive Herausforderung, dass die Integration jener funktioniert, die sich rechtmäßig in Tirol oder in einem anderen Bundesland aufhalten. Natürlich ist Asyl ein Recht auf Zeit, das ist schon klar, aber trotzdem muss man sehen, dass wir die Verpflichtung haben, jenen Menschen Schutz und Hilfe zu gewähren, die vor Terror fliehen müssen, die sich von irgendwoher in Bewegung setzen, wo Krieg und Gefahren herrschen; das ist selbstverständlich. Wirtschaftsflüchtlinge – nein; aber jenen, die berechtigt nach Tirol oder Österreich kommen, müssen wir Unterstützung zur Integration geben. Wenn man das nicht tut, geschätzte Damen und Herren von der FPÖ, macht man massive Fehler. (Bundesrätin Mühlwerth: Die haben wir eh schon gemacht!)
Als nächstes Thema wurde Sölden angesprochen. Diese Studie schaue ich mir ganz genau an. Das hat natürlich einen Hintergrund, weil gerade ein Projekt hinsichtlich des Zusammenschlusses von Pitztal und Ötztal ausgearbeitet wird. Es sind momentan
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