BundesratStenographisches Protokoll865. Sitzung / Seite 45

und wie rasch das jetzt vorangetrieben wird. Ich sehe das nicht als Gefahr, ich sehe es eher als eine Chance, speziell für uns in den Gemeinden des ländlichen Raumes. Das ist eine riesige Chance. Wie hätte noch vor zwanzig Jahren ein Konsument den ländlichen Raum erreichen können? – Nur dann, wenn er dort hingefahren wäre.

Jetzt sind der ländliche Raum, die Firmen und die Gemeinden, die wir alle unterstützen wollen, für den Konsumenten und auch für den Tourismus erreichbar. Wie hätte ein Hotel im ländlichen Raum vor zwanzig Jahren Buchungen lukrieren können, ohne Unsummen an Geld auf dem Markt draußen, auf Messen auszugeben? Wenn der Hotelier heute mit einer Homepage im Internet vertreten ist und auf Buchungs­platt­formen verankert ist, dann ist das für ihn eine riesige Chance, auch in den entlegenen Tälern und Gemeinden Wirtschaft zu betreiben. Das ist die riesige Chance für uns, und die sollten wir nutzen.

Jetzt spreche ich als Bürgermeister: Das ist natürlich für uns Bürgermeister auch eine Aufgabe. Uns muss schon bewusst sein, dass wir Infrastruktur schaffen müssen, um zu gestalten. Das muss der Bürgermeister in erster Linie zur Chefsache erklären und seine Gemeinde mit den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates entsprechend gestalten.

Wo, wann und wie wollen wir den Glasfaserausbau in den Gemeinden vorantreiben? Man muss nicht überall sein, es soll ja auch digitalisierungsfreie Räume geben, auch die kann man definieren. Aber, und das sage ich ganz offen, wo Tourismus stattfindet – und das ist in meiner Gemeinde der Fall – und wo Wirtschaft, Gewerbe, Industrie und Handwerk stattfinden, dort müssen wir ausbauen. Man muss dort nicht nur das Glasfaserkabel oder die Leerverrohrung hineinlegen, sondern wir brauchen auch die Splitter, von denen das Signal abgezweigt wird. Und wie kommt es zu den Firmen? – Gerade die letzten Meter zu den Betrieben sind unglaublich wichtig, auch da sind die Gemeinden und die öffentliche Hand und vor allen Dingen auch die Politik dringend gefordert.

Wichtig ist, dass es dafür 1 Milliarde € an Förderungen gibt, die wir nutzen müssen. Das wird aber nicht reichen. Wir werden die Förderungen ausweiten müssen, es wird mehr Geld zur Verfügung gestellt werden müssen, die Gemeinden allein werden das nicht schaffen. Im Gemeinderat meiner Gemeinde wurde ein Masterplan beschlossen: Wir bauen das Glasfasernetz massiv aus, aber wir bauen es klug aus. Wir haben uns Profis geholt, die uns genau erklären, wo die Reise hingeht, wo wir was brauchen werden. Nicht alles ist auf Glasfaser zurückzuführen: Auch das neue 5G-Netz, auch die LTE-Geschichten muss man sich überlegen.

In den Gemeinden herrscht, wenn es einen Sendeturm geben soll, oft Widerstand. Jeder will sein Smartphone in der Hand haben, jeder will überall Informationen herun­terladen, aber niemand will die Masten in seinem Lebensraum haben. Das ist die Problematik, vor der wir stehen; da ist die Industrie gefordert. In den USA werden bereits Sendemasten in Lampen verbaut, sodass man sie nicht mehr sieht. Das Problem ist die Sichtbarkeit: Auch wenn die neue Technik viel, viel weniger Strahlung erzeugt als die alte, will der Mensch das nicht in seinem persönlichen Umfeld haben. Es ist wieder Aufgabe der Gemeinden, des Bürgermeisters, einen Konsens zu finden, wenn es darum geht: Wie baue ich aus? Wo wird gebaut?

Digitalisierung passiert einfach, wir werden ihr nie – ich sage einmal gesetzlich – Einhalt gebieten können, damit die Menschen draußen es auch angenehm haben.

Unser Herr Staatssekretär Mahrer hat beim Konjunkturforum in Velden einen super Vergleich herangezogen. Er hat nämlich gesagt, wenn wir den Prozess der Digitalisie-