BundesratStenographisches Protokoll866. Sitzung / Seite 30

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Ich würde also dafür plädieren, dass – und das ist von der LandesjugendreferentInnen­konferenz auch versprochen worden –, wenn jetzt Begleitmaßnahmen erarbeitet wer­den, wirklich die Jugendorganisationen und die Bundesjugendvertretung miteinbezo­gen werden, damit man flächendeckend an alle Kinder und Jugendlichen in Österreich herankommt.

Zum Thema Schutz der Jugendlichen fallen mir auch noch einige andere Themen ein: Schutz von jungen Menschen, gerade wenn sie einer besonders vulnerablen Gruppe an­gehören; dann muss ihnen, denke ich, unsere Aufmerksamkeit gewidmet sein.

Ein Thema ist bestimmt der Schutz junger Menschen vor Gewalt, aber dazu kommen wir noch beim nächsten Tagesordnungspunkt, beim EU-Bericht. Es geht aber auch um den Schutz von Kindern und Jugendlichen, die eine Behinderung haben und besonde­re individuelle Fürsorge und Förderung brauchen. Es geht auch darum, den Schutz von Kindern und Jugendlichen auf der Flucht auszubauen. Wir wissen, dass es da in den einzelnen Ländern sehr unterschiedliche Bestimmungen gibt. Weiters geht es um den Schutz von Kindern, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendwohlfahrt untergebracht sind. Ich denke, der Schutzbegriff soll generell nicht nur bei Verboten, sondern beim Schutz aller unserer Jugendlichen und aller vulnerablen Gruppen ansetzen.

Es hat sich jetzt gezeigt, dass eine Lösung, wenn man eine gemeinsame Sicht auf eine Problemlage entwickelt, möglich ist. Ich wünsche mir solche Lösungen und eine solche gemeinsame Sicht für die verschiedenen Problemlagen, die unsere Jugendlichen be­treffen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesräten der ÖVP sowie der Bun­desrätin Schreyer.)

10.01


Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Als Nächster ist Herr Bundesrat Meißl zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm dieses.

 


10.01.11

Bundesrat Arnd Meißl (FPÖ, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Da­men und Herren! Rauchen ist gefährlich, das haben alle gewusst, aber dass Rauchen auch den Koalitionsfrieden gefährdet, ist mir neu. Das ist spannend. (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.– Na ja, das hat sich für mich anders angehört.

Jetzt kommt wieder einmal ein Outing – die Vorredner haben ja auch alle mit einem Ou­ting begonnen –: Ja, ich bin mit 14 Jahren auch Raucher gewesen, und das war schlecht so. Die Betonung liegt aber auf 14.

Ich habe mir dazu eine passende Statistik herausgesucht. Wir besprechen heute ja das Rauchverbot bis 18, und es sind schon einige Statistiken zitiert worden. Ich habe eine gefunden, die durchaus interessant ist. Sie betrifft 15-jährige Raucher, die mindestens einmal in der Woche rauchen. In Österreich sind das 27 Prozent, und damit sind wir Europameister, wenn nicht gar Weltmeister.

Ich frage mich, warum das bloße Hinaufsetzen des gesetzlichen Alters, ab dem ge­raucht werden darf, Wirkung zeigen sollte, wenn wir es nicht schaffen, die Jugend vom Rauchen abzuhalten.

Eines sei schon gesagt: Die Jugend ist offenbar gescheiter als wir. Den meisten von uns sitzt der Marlboro-Mann ein bisschen im Hinterkopf. Ich glaube, es hat insgesamt sieben gegeben, sechs davon sind dann mit einem Lungenpatschen vom Pferd gefal­len. Wir haben damals nichts daraus gelernt, die Jugend lernt aber daraus, sie lernt auch beim Alkohol. In diesen Bereichen zeigt die Jugend durchaus, dass sie gescheiter ist als wir Älteren, und verzichtet einfach auf diese unseligen Errungenschaften.

Eine weitere Statistik ist mehrfach zitiert worden – auch von Ihnen, Frau Ministerin –, die besagt, dass das Hinaufsetzen des gesetzlichen Alters etwas bringen würde. In Bel-


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