BundesratStenographisches Protokoll867. Sitzung / Seite 116

berufe zu erarbeiten. Mich würde interessieren, was diesbezüglich bis jetzt geschehen ist und ob Sie in Ihrer Kompetenz als Sozialminister in dieser ganzen Personalge­schichte auch gegensteuern könnten, nämlich mit einer Ausbildungsförderung durch das AMS, mit einer Verankerung entsprechender Berufsbilder aus der Altenpflege im GuKG oder eben mit einer Pflegelehre.

Zum Schluss möchte ich sagen – unsere Bundesratspräsidentin ist gerade nicht anwe­send, aber ich bin sicher, sie würde mir sehr zustimmen –, dass sehr, sehr viele Be­schäftigte im Pflegebereich gerne und mit Herz bei der Sache sind. Sie nehmen sich tag­täglich der Menschen dort an und führen diese durch den Lebensabend. Sie schaffen jeden Tag – oder möchten es zumindest – den Spagat zwischen der Leistung individu­eller Pflege in hoher Qualität und der Erfüllung der Erwartungen der Pflegeleitung und des Betreibers und bleiben dabei sehr oft selbst auf der Strecke. Im besten Fall ernten sie dafür Dankbarkeit von den älteren Menschen durch einen Händedruck, ein Danke­schön oder ein Lächeln.

Vielleicht schaffen wir es doch, so wie Monika heute gesagt hat – wir sind diesbezüg­lich eigentlich alle einer Meinung –, den im Bereich der Pflege tätigen Menschen nicht nur durch mehr Aufmerksamkeit für dieses Thema zu danken, sondern auch für die nö­tige Unterstützung der Maßnahmen, die von der Volksanwaltschaft gefordert werden, zu sorgen. Stimmen Sie daher unserem Antrag zu, den ich hiermit einbringe:

Entschließungsantrag

der Bundesräte Mühlwerth, Jenewein, Rösch betreffend Behebung der Pflegeheim­misere

Der Bundesrat wolle beschließen:

Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz wird ersucht, dem Bun­desrat bis Jahresende 2017 einen Bericht über die von ihm gemeinsam mit den zustän­digen Bundesländern festgelegten dringenden Maßnahmen zur Behebung der von der Volksanwaltschaft festgestellten Mängel im Pflegebereich zuzuleiten.

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Ich ersuche Sie wirklich um Ihre Zustimmung – im Sinne der Pflegebedürftigen und der Pflegenden. (Beifall bei der FPÖ.)

15.24

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Der von den Bundesräten Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend Behebung der Pflegeheimmi­sere ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Stöckl-Wolkerstorfer. – Bitte, Frau Kollegin.

 

15.25.15

Bundesrätin Angela Stöckl-Wolkerstorfer (ÖVP, Niederösterreich): Hohes Präsidium! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir wirklich ein Her­zensanliegen, heute zu dieser Anfrage zu diesem Thema sprechen zu dürfen. Ich ar­beite mittlerweile 20 Jahre als Physiotherapeutin im Landespflegeheim Mödling, und ich möchte von meinen persönlichen Erfahrungen berichten.

Ich hatte gestern wieder Dienst im Landespflegeheim Mödling, und am Nachmittag war ich dann noch in meiner politischen Funktion bei einer Veranstaltung im Landespflege­heim Baden. – Übrigens: Die niederösterreichischen Landespflegeheime wurden im April