BundesratStenographisches Protokoll868. Sitzung / Seite 11

Das Stabsbataillon 6 in Innsbruck und Teile des Jägerbataillons 23 in Landeck werden zum Jägerbataillon 6.

Was ändert sich in den Bundesländern? – Die Militärkommandos, quasi die Länderorga­nisationen im Heer, stärken wir massiv. Jedes Militärkommando wird über ein 300 bis 500 Mann starkes Jägerbataillon verfügen. Die Militärkommanden werden die Grund­wehrdiener ausbilden und auch Heimat der Miliz sein. Zusätzlich werden ihnen die mili­tärischen Servicezentren, vormals Gebäudeverwaltung, in den jeweiligen Bundeslän­dern zugeordnet. Das Heer wird also föderaler. Als Länderkammer können wir dies nur unterstützen, weil es auch sinnvoll ist.

Die Brigaden als Krisenreaktionskräfte bekommen neue Aufgaben und werden speziali­siert. Dies entspricht einer klaren Ausrichtung auf die einsatzwahrscheinlichsten Aufga­ben des Bundesheeres. Die rasche Verfügbarkeit der Krisenreaktionskräfte wird vor al­lem durch Kader und Kaderpräsenzeinheiten sichergestellt.

Das Kommando Schnelle Einsätze wird aus der bisherigen 3. Panzergrenadierbrigade aufgestellt – rasch verfügbar für Einsätze im In- und Ausland und mit der Spezialisie­rung auf den Einsatz im urbanen Gelände. Hauptaufgabe ist die Unterstützung der Ab­wehr terroristischer Bedrohungen und die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung nach einer Terrorsituation, in der mit den Sicherheitskräften nicht das Auslangen ge­funden wird. Ebenso stärken wir die Militärpolizei.

Die 4. Panzergrenadierbrigade bildet die sogenannte Schwere Brigade, die alle mecha­nisierten Kräfte des Bundesheeres umfasst. Vorgesehen ist diese Brigade für robuste Einsätze im In- und Ausland. Wir stützen damit die konventionelle militärische Landes­verteidigung.

Die 7. Jägerbrigade bildet die sogenannte Leichte Brigade, vorgesehen für Einsätze zur Stabilisierung im Ausland. Sie soll das Kommando Schnelle Einsätze im Inland unter­stützen.

Das Kommando Gebirgskampf entsteht aus der ehemaligen 6. Jägerbrigade und wird spezialisiert für Einsätze im Mittel- und Hochgebirge. Es übernimmt Aufgaben im Rah­men eines europäischen Zentrums für Gebirgskampf. Es koordiniert die Ausbildung der gebirgsbeweglichen Truppen des Bundesheeres.

Unsere Truppe machen wir wirklich fit für die nächsten Jahre, möglicherweise Jahrzehn­te, wenn ich den Herrn Bundesminister zitieren darf. So soll das Militär für Assistenz­einsätze wie Grenzschutz oder Katastrophenschutz gewappnet sein. Wir stärken das Bundesheer in den Regionen. Die Reaktionsfähigkeit der Truppe erhöhen wir im Allge­meinen massiv.

Wir gehen aber auch mit gutem Beispiel voran und sparen im eigenen Haus, nämlich im Ministerium, in der Zentralstelle. Den Personalstand reduzieren wir dort um etwa 15 Pro­zent, also um rund 150 bis 200 Stellen. Dafür wird das Personal direkt in der Truppe auf­gestockt. Die sogenannten Kaderpräsenzeinheiten, das sind jene Soldaten, die rasch in den Einsatz geschickt werden können, werden aufgestockt. Aus fünf Sektionen in der Zentralstelle, also im Ministerium selbst, werden vier. Neu ist etwa auch ein Innova­tionsbüro. Das Heer soll auch als Arbeitgeber attraktiver werden.

Zum Abschluss meiner Rede eine Bitte, Herr Bundesminister: In Aigen in der Oberstei­ermark sind die bestens bewährten Alouette-III-Hubschrauber stationiert. Diese werden im Jahr 2020 ihr Alterslimit erreicht haben und müssen dringend durch ein geeignetes neues Fluggerät ersetzt werden. Zwar hast du eine Standortgarantie für Aigen abgege­ben, aber längerfristig ist der Standort wohl nur abgesichert, wenn bald eine Entschei­dung über die Nachbeschaffung eines alpintauglichen Hubschraubertypes, der so wie die Alouette im Katastrophendienst eingesetzt werden kann, getroffen wird. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)