Die anderen Hubschraubermodelle des Bundesheeres sind zwar gut für militärische Aufgaben geeignet, aber kaum für einen inneralpinen Katastrophenschutz. Der Standort Aigen im Herzen Österreichs ist für Rettungs- und Erkundungsflüge im Dienste des Katastrophenschutzes unerlässlich.
Ebenso ist der Ersatzbau zur Mannschaftsunterbringung in der Von-der-Groeben-Kaserne in Feldbach noch ausständig. Die Sanierung des Bestandes schreitet zügig voran, durch die Schließung der Kasernen in Fehring und auch Bad Radkersburg ist jedoch auch dieser Ersatzbau dringend erforderlich und notwendig. Wir werden diesen Kasernenstandort in Bälde auch gemeinsam besuchen, worauf ich mich jetzt schon freue. Dafür sage ich Bitte – wir werden auch dranbleiben und lästig bleiben –, aber ich sage auch Danke für die Stärkung unseres Heeres.
Unser Heimatland Österreich gehört bekanntlich zu den sichersten Ländern der Welt. Das haben wir jetzt wieder einmal schwarz auf weiß. Im topaktuellen Global Peace Index, in dem die sichersten Länder der Welt aufgelistet werden, wurde Österreich von 163 untersuchten Ländern auf den hervorragenden dritten Platz gereiht. Das zeigt uns, die Sicherheit von Österreich liegt in guten Händen, und so soll es auch bleiben. Ich darf ein herzliches Dankeschön, ein Hoch auf unser sicheres und schönes Heimatland Österreich aussprechen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
9.12
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Köll. – Bitte, Herr Bundesrat.
9.12
Bundesrat Dr. Andreas Köll (ÖVP, Tirol): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute ein sehr interessantes Thema auf der Tagesordnung, das – wie Kollege Martin Weber bereits erwähnt hat – auch mit der föderalen Rolle des österreichischen Bundesrates, aber natürlich auch mit der neuen, föderalen Aufwertung des österreichischen Bundesheeres zu tun hat. Kollege Weber hat bereits minutiös aufgelistet, welche Verbesserungen beziehungsweise Umstrukturierungen da derzeit im Gange sind, und als langjähriger Milizoffizier kann man feststellen, dass es in den letzten Jahrzehnten eigentlich noch nie so viel Bereitschaft seitens der österreichischen Bundesregierung gegeben hat, sich – was die innere und äußere Sicherheit betrifft – der aktuellen Lage anzupassen.
In diesem Zusammenhang darf man die Rolle des Herrn Bundesministers Doskozil eingangs wirklich schon einmal positiv erwähnen, der zu diesen nachhaltigen Verbesserungen natürlich auch aufgrund seines Kenntnisstandes der inneren und äußeren Sicherheitslage als früherer Polizeidirektor im Burgenland beigetragen hat. Man kann früheren Bundesministern für Landesverteidigung natürlich nicht unterstellen, dass sie sich nicht ebenso bemüht hätten, aber die Rahmenbedingungen und auch die hohe Bereitschaft seitens des Finanzministeriums, dafür entsprechende Mittel bereitzustellen, waren noch nie so gegeben.
Das hat natürlich mit den nationalen und internationalen Rahmenbedingungen zu tun. Erinnern wir uns an die Siebzigerjahre zurück, an das damalige Raumverteidigungskonzept von General Emil Spannocchi! Damals hat man noch die Bedrohungslage vor Augen gehabt, dass möglicherweise Mot. Schützentruppen des Warschauer Paktes auch in Österreich einmarschieren könnten. Es hat dann die Öffnung gegeben, den Fall der Berliner Mauer, es hat natürlich immer wieder neue Szenarien gegeben, und das österreichische Bundesheer, sein Generalstab und auch die politisch Verantwortlichen waren bemüht, auf diese Szenarien einzugehen und entsprechende Transformationen einzuleiten. Aber noch nie in den letzten Jahrzehnten war die Bereitschaft so hoch, ich glaube, es sind in Summe 1,9 Milliarden €, die jetzt zur Verfügung gestellt und auch richtig,
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