Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die 868. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 867. Sitzung des Bundesrates vom 11. Mai 2017 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Wolfgang Beer.
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Neustrukturierung des Bundesheeres – Stärkung der regionalen Strukturen als wichtiger Eckpunkt“
mit dem Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil, den ich hiermit herzlich willkommen heiße. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein/e Redner/in pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein/e Redner/in der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Weber. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.03
Bundesrat Martin Weber (SPÖ, Steiermark): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister, willkommen hier im Bundesrat! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Werte Damen und Herren! Der 20. Jänner 2013 war für das österreichische Bundesheer ein sehr entscheidendes Datum. An diesem Tag nämlich stimmten 59,7 Prozent der Wahlberechtigten in Österreich bei der allen bekannten Volksbefragung für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Seit diesem Volksentscheid hat es viele weitere positive Entwicklungen für unser Bundesheer und damit letztlich auch für die Sicherheit unseres Heimatlandes Österreich und seiner Bürgerinnen und Bürger gegeben.
Mit dem heutigen Tag können wir stolz und wahrheitsgetreu behaupten, noch nie – oder zumindest seit langer, langer Zeit nicht mehr – war unser österreichisches Bundesheer besser, effizienter, stärker und wirtschaftlicher aufgestellt als derzeit. Möge diese Zeit der guten Ausstattung unseres Heeres lange anhalten, daran sollten wir alle arbeiten!
Die neuen Strukturen des Bundesheeres gliedern sich in folgende Eckpunkte: Es gibt fünf neue Bataillone, davon werden erstmals seit 38 Jahren drei komplett neu aufgestellt.
Die Jägerbataillone 1 im Burgenland, 15 in Oberösterreich und 7 in Kärnten werden neu aufgestellt. Das ist die erste Vergrößerung des Bundesheeres seit dem Jahr 1978. Dies stützt die Einsatzkräfte massiv.
Das Fliegerabwehrbataillon 3 in Salzburg und Teile des Jägerbataillons 26 in Tamsweg werden zum Jägerbataillon 8.
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