BundesratStenographisches Protokoll868. Sitzung / Seite 26

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les für das Bundesheer getan. Wir haben es ja vonseiten unserer Fraktion auch schon erwähnt, und ich möchte mich bei Ihnen auch einmal dafür bedanken, weil das in ei­nem fairen Dialog auch einmal gesagt gehört. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Dinge, die hier vorgetragen wurden, was da alles Positives geschehen ist, mag ich nicht alle wiederholen. Zwei, drei Dinge noch: Sicherheit ist sicherlich sehr wichtig. Ge­rade auch unser Bundesheer, aber auch die Polizei müssen dafür sorgen, dass in un­serem Land Sicherheit herrscht, im Rahmen des Partnership for Peace auch im Aus­land. Ich selbst war auch im Kosovo-Einsatz, und dort ist es auch sehr wichtig, dass man solche Dinge wie Crowd and Riot Control beherrscht. Sehr geehrte Kollegin von den Grünen! Das ist schon ein sehr wichtiger Punkt; der Herr Minister hat es auch gesagt. Gerade für den Eigenschutz ist es einfach wichtig. Herr Kollege Mayer war ja auch im Auslandseinsatz, er wird mir da sicher beipflichten. Man kann es sich einfach nicht leisten, wenn man Leute im Rahmen von friedenserhaltenden Maßnahmen ins Aus­land entsendet, dass man ungenügend ausgebildete Leute hinschickt. Das geht ein­fach nicht. Wir müssen unsere Leute schützen, und daher ist es auch notwendig, dass wir eben im Inland diese Ausbildungsschritte in den unterschiedlichsten Bereichen setzen.

Bezüglich des Themas gute Ausbildung: Da ist auch in den letzten Tagen und Wochen etwas sehr Erfreuliches passiert, und zwar bei der sogenannten Strong Europe Tank Challenge, dort gewannen Soldaten des Panzerbataillons 14 einen Preis. Sie erreich­ten den ersten Platz, obwohl unsere Soldaten mit dem Kampfpanzer Leopard 2A4 das älteste Gerät hatten. Dennoch konnte der erste Platz erreicht werden, und ich denke, dass das schon von einer sehr guten und gediegenen Ausbildung zeugt. (Beifall bei der FPÖ.)

Was etwas negativ angesprochen wurde, ist in manchen Bereichen die fehlende Aus­rüstung. Das kann ich nur unterstreichen. Ich habe das auch schon vor gut einem Jahr im Rahmen der Aktuellen Stunde gesagt. Herr Minister! Sie haben aber auch vorhin gesagt, dass Sie in diesem Bereich tätig sind und auch eine Nachbeschaffung der Alouette beispielsweise noch vor der Wahl durchführen wollen.

Das ist sehr wichtig, denn die Alouette ist gerade auch für Einsätze im Gebirge ein sehr, sehr guter Hubschrauber, da die Glasverbauung im vorderen Bereich dem Piloten er­möglicht, auch nach unten sehen zu können. Wir alle wissen auch, dass damit oft in schwierigem Gelände trainiert, geübt wird. Auch im Rahmen von Katastrophen und von Hilfseinsätzen leistet die Alouette gute Dienste. Ich erinnere da zum Beispiel an Galtür, ebenso auch an Westösterreich, wo es oft notwendig ist, ins Gebirge zu fliegen und Men­schen zu retten, wie es in der Vergangenheit immer wieder der Fall war. Gerade da ist es eben sehr wichtig, dass wir auch weiterhin entsprechendes Gerät haben.

Der Katastrophenschutz allgemein wurde in der bisherigen Debatte nur am Rande er­wähnt. Ich darf hier deshalb noch einmal daran erinnern, dass es in Österreich immer wieder zu Katastrophen kommt. Da sind wir dann schon alle sehr froh, dass wir ein schlagkräftiges und gutes Bundesheer haben.

Bezüglich der Luftraumüberwachung, der aktiven Luftraumüberwachung haben Sie, Herr Minister, auch gesagt, dass diese für Sie wichtig ist. Da möchte ich einen Antrag her­nehmen, den ich hier eingebracht habe. Dieser Antrag stand am Dienstag auch in Ver­handlung, wurde dann aber von Ihrer Fraktion gleich vertagt. In diesem Antrag geht es um die Militärfluglotsen und die Militärflugberater – Stichwort: gleicher Lohn für gleiche Ar­beit. Die Soldaten in diesem Bereich verdienen rund 50 Prozent weniger als Personen, die diese Tätigkeit im zivilen Bereich ausüben, obwohl die Austro Control bekannter­weise auch zu 100 Prozent in Bundeseigentum ist. Jetzt verstehe ich nicht ganz, wa­rum es da so eine große Diskrepanz gibt, warum die Leute des Bundesheeres hier we­sentlich schlechter bezahlt werden. Dadurch ergeben sich nämlich auch viele Probleme.

 


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