haben es aber schon mit einem sehr hohen Anteil an Menschen zu tun, die nicht alphabetisiert sind und auch keinen Bildungsabschluss haben, der mit dem im neunjährigen Bildungssystem in Österreich vergleichbar wäre. Und wir haben viele Wirtschaftsflüchtlinge, die zu uns gekommen sind, die es aber zum Teil durch falsche Angaben geschafft haben, in diesen Status zu kommen, von dem wir heute reden.
Man hat ja bei Überprüfungen vor allem bei den Jugendlichen festgestellt, dass ungefähr die Hälfte derer, die sich als Jugendliche ausgeben, eben keine Jugendlichen sind, sie es dann aber trotzdem geschafft haben, in diese Schiene zu kommen. Tatsache ist, dass es sich herumgesprochen hat, weltweit offensichtlich, aber vor allem im Mittleren und Nahen Osten, dass bei uns die Sozialleistungen sehr leicht zu erreichen und auch sehr gut sind. Daher – und da kann man ja den Leuten keinen Vorwurf machen – versuchen sie, hierher zu kommen und dafür Gründe anzugeben. Sie behaupten etwa, sie kämen aus Syrien, aus dem Kriegsgebiet, auch wenn das nicht stimmt. Wir haben es ja alle gelesen und gehört, wie viele syrische Pässe ausgestellt worden sind. Da ist schon auch sehr viel Schwindel dabei.
Dass alle, nur weil sie diesen Status bekommen haben, hier auch integriert sein werden, ist eine Wunschfantasie. Das zeigen uns schon all jene, die schon hier und zum Teil österreichische Staatsbürger sind, die hier geboren und aufgewachsen sind, wie es wirklich mit der Integration ausschaut. Wir haben das bei den Türken-Demonstrationen pro Erdoğan gehört, bei denen nicht so wenige junge Türken gesagt haben: Ich bin stolz, Türke zu sein! – Und das mit einem österreichischen Pass!? Ich verstehe bis heute nicht, dass das überhaupt möglich ist.
Wir sehen es in Studien, in denen abgefragt worden ist: Was ist für dich wichtiger, ein Gesetz oder die Scharia? Da hat auch ein sehr großer Teil gesagt: Die Scharia steht für mich selbstverständlich über dem Gesetz! – Da kann man auch nicht von Integration sprechen.
Und wir haben europaweit gesehen, nicht nur in der jüngsten Zeit, sondern auch in den Jahren davor, dass alle Terroranschläge ausschließlich von Islamisten ausgeführt worden sind, und da waren viele dabei, die in ihrem Aufenthaltsland als bestens integriert gegolten haben, es aber in Wirklichkeit nicht waren.
Wir müssen wirklich aufpassen, dass wir nicht Leute fördern, die zwar alles in Anspruch nehmen, aber mit unseren Werten letztendlich gar nichts am Hut haben, sie zum Teil sogar verachten, aber nach außen hin so tun, als ob das für sie alles akzeptabel wäre. Wenn man in Wien herumgeht oder auch die Zeitungen liest, es sich aber auch selbst anschaut, wie junge Tschetschenen im zwanzigsten Bezirk, in der Millennium City die Mädchen dort bedrängen, dass sie nicht im Kaffeehaus sitzen und einen Kaffee trinken dürfen, weil sich das für ein muslimisches Mädchen nicht gehört – und das ist ja nur ein Beispiel von vielen –, dann darf schon daran gezweifelt werden, ob dieses Arbeitsmarktintegrationspaket wirklich dazu dienen wird, diese Leute zu integrieren. (Bundesminister Kurz nimmt auf der Regierungsbank Platz.) – Jetzt ist auch der Herr Außenminister da, mit leichter Verspätung. Willkommen bei uns! – Da ist dann eben die Frage: Wird es auch tatsächlich gelingen?
Ihr Argument ist natürlich: Die sollen nicht auf der Straße herumlungern, die sollen etwas zu tun haben, die sollen die Deutschkurse machen – die müssten sie meiner Meinung nach ohnedies auch im dazu nicht verpflichtenden Integrationsjahr machen –, und daher geben wir ihnen Arbeit. Welche Arbeit wird denn das sein? – Die wenigsten sind so hoch qualifiziert, dass sie als Ärzte oder Techniker arbeiten können. Wir haben es ja mit einer großen Gruppe von Menschen zu tun, die zum Teil eben erst alphabetisiert werden müssen oder in irgendeinem Beruf einmal angelernt werden müssen.
Die Studie des Think Tank EcoAustria sagt, die Arbeitslosigkeit insgesamt, aber vor allem die der Österreicher, wird bis 2020 um 0,3 Prozentpunkte steigen. Davon werden
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