BundesratStenographisches Protokoll870. Sitzung, 870. Sitzung des Bundserates am 5. Juli 2017 / Seite 92

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mehr genau, welche Fördermaxime, welche Förderstrukturen die richtigen sind. Zum an­deren war es auch die inhaltliche Ausgestaltung, wie Förderungen vergeben werden, wie der Sport damit befasst ist.

Um es auf den Punkt zu bringen: Förderungen wurden bis dato im Wesentlichen über Projektorganisationen, über Projekte abgewickelt, und – natürlich etwas überspitzt for­muliert – der Sport war gezwungen, Projekte einzureichen und musste sich im Nach­lauf darüber Gedanken machen, wie man diese Projektgelder umschichten kann, um in weiterer Folge die Gelder für das zu verwenden, wofür man sie eigentlich benötigt.

Das war die Grundüberlegung, den Sport zu servicieren, eine Förderebene auf Bun­desebene zu etablieren, die den Sportlern, die den Verbänden entgegenkommt, um in weiterer Folge dem Ziel, das heute schon genannt wurde, bei Olympischen Spielen und bei sonstigen Bewerben erfolgreich zu sein, näherzukommen. Dass man ein derartiges Ziel mit einer Förderkulisse nicht erreichen kann, aber die bestmöglichen Vorausset­zungen dafür schaffen kann, das ist, glaube ich, jedem klar.

Die Systematik hinter diesem Gesetz und hinter dieser neuen Förderstruktur ist an und für sich klar und einfach. Es war auch ein Schritt des Ministeriums, zu sagen, wir ver­zichten auf die Möglichkeiten, verschiedene Förderungen zu vergeben, sondern wir be­kennen uns klar und deutlich dazu, dass es eine Förder-GmbH geben soll, die nach gewissen Kriterien dann auch in einer Interaktion mit den Sportverbänden, seien es die Spitzensportverbände, aber auch die Dachverbände, diese Förderungen vergibt.

Jetzt habe ich zwei Meinungen gehört: auf der einen Seite zu viel Einflussnahme, auf der anderen Seite zu wenige Möglichkeiten im Bereich des Sportministeriums. Ich glau­be aber, die Möglichkeiten, die dem Sportministerium und auch der Politik nunmehr in weiterer Folge zur Verfügung stehen, sind genau die richtigen, nämlich in einer Inter­aktion mit einem Beirat, der natürlich unter anderen auch aus dem Bereich des Sports besetzt wird, die entsprechenden grundsätzlichen Vorgaben zu machen: Wie sollen wir uns ausrichten? Was soll gefördert werden? Sollen Schwerpunkte im Bereich des Nach­wuchssports gesetzt werden? Sollen Schwerpunkte im Bereich des Spitzensports ge­setzt werden? Wie soll Spitzensportförderung an und für sich funktionieren, soll es punk­tuell, soll es die Gießkanne sein? – Diese Entscheidungen muss die Politik treffen, die­se Verantwortung hat auch die Politik.

Aber auch in der Frage der Infrastruktur sind diese Vorgaben wesentlich, daher war es ja auch der Ansatz, dass auch Ländervertreter in diesen Beirat mitaufgenommen wer­den, um diese Kompetenzkluft, die derzeit zwischen Länderzuständigkeit und Bundes­zuständigkeit besteht, insbesondere auch wenn es um die Infrastrukturförderung geht, aufzulösen, sich abzustimmen und in weiterer Folge hier einen einheitlichen Weg zu ge­hen.

Dass diese Struktur ein erster Schritt ist und nicht der letzte Schritt sein wird, ist, glau­be ich, jedem klar. Dass aber die Auflösung über eine Kompetenzfrage, um eine Sport­förderung wirklich effektiv zu harmonisieren, nicht möglich ist, das wird schlussendlich auch jedem klar sein.

Natürlich ist diese GmbH eine Tochter des Sportministeriums. Wie soll das denn an­ders organisiert sein? Es sind öffentliche Gelder, die hier verwendet werden, und es be­darf schon eines gewissen Kontroll- oder Controllingmechanismus, dass man sicher­stellt, dass diese Gelder auch richtig verwendet werden.

Die beiden Schlüsselpositionen sind aus meiner Sicht nicht in der Kommission als Mit­wirkungselement in der Fördervergabe, sondern die beiden Schlüsselpositionen sind tat­sächlich und werden hinkünftig die beiden Geschäftsführer sein. Vor allem der Ge­schäftsführer für sportliche Belange wird die Aufgabe haben, mit der Kommission ge­meinsam ein mehrjähriges Programm für die einzelnen Spitzensportverbände zu er-


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