BundesratStenographisches Protokoll870. Sitzung, 870. Sitzung des Bundserates am 5. Juli 2017 / Seite 91

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für mich als denjenigen, der zustimmen wird – ist diese Neuausrichtung der Fördergel­der und der Struktur eine sehr notwendige und auch zielführende Umsetzung dieser Re­formmaßnahmen: zwei neue GmbHs, wenn man so möchte, die zukünftig auch inhalt­lich für die Finanzierung und für die Ausrichtung der sportlichen Belange zuständig sind, und zum anderen auch ganz klar immer wieder die Zusammenarbeit zwischen BSO, Sportverbänden und Politik.

Wir dürfen eines nämlich nicht vergessen: Sport ist unparteiisch, überpolitisch und hat enorm viele gesellschaftspolitische Aufgaben. Wir sollten hier immer wieder klar darauf achten, dass auch die sportlichen Agenden ihre Zielsetzungen erfüllen. Ich denke hier nur an die vielen Aufgaben im Jugendbereich, er ist gemeinschaftsfördernd, bewegungs­motivierend, aber auch ein Wirtschaftsfaktor, den wir hier nicht übersehen dürfen. Und vor allem: Sport lehrt schon in jungen Jahren zu siegen, aber auch zu verlieren, und beides ist enorm wichtig. Und gerade jetzt geht es darum, diese Zielsetzungen in neuer Ausrichtung umzusetzen.

Wir brauchen eine Breite im Sport, um Spitzensportlerinnen und Spitzensportler zu lu­krieren. Wir wissen auch – und das hat die Vergangenheit gezeigt –, 130 Millionen € an Fördergeldern und an Unterstützungsgeldern werden hier zweckgebunden verteilt. Und natürlich geht es darum, dass diese Reform auch zielgerichtet umgesetzt wird. Daher: klare Zusammenarbeit zwischen der BSO, den Sportverbänden und nicht zuletzt auch der Politik, und all das im Zusammenspiel hat die neuen Agenden ergeben.

Peter Heger hat ja seitens der SPÖ die Ziele schon sehr klar formuliert. Ich kann diese auch unterstreichen. Ich gehe davon aus, dass der Sport im Mittelpunkt steht und dass die Gelder beim Sportler/bei der Sportlerin ankommen. Das ist die Zielrichtung. Wir wis­sen, jeder Euro, der in den Sport investiert wird, bringt uns wieder ein Stückchen mehr in Richtung Olympiasieger/Olympiasiegerin, Weltmeister/Weltmeisterin, Europameister/Eu­ropameisterin – zu all dem, was unsere Zielsetzungen sind. Wir achten als Sportnation darauf – ich denke nur an das Schifahren –, hier natürlich auch die richtigen Strukturen zu schaffen. Neue Förderstrukturen sind der richtige Weg; ob es vielleicht noch Nach­besserungen gibt, wird die Zukunft zeigen.

Unterm Strich ist es ein Schritt in die Unabhängigkeit und ein Schritt in die Autonomie des Sports – etwas, das zu 100 Prozent für die Sportlerinnen und Sportler gegeben sein muss. Diese Neuausrichtung der Finanzierung setzt einen neuen Maßstab. Ich denke auch, dass die Novelle des Anti-Doping-Bundesgesetzes, die hier mit inkludiert ist, ge­rade auch im Hinblick auf die Menschen mit Migrationshintergrund zusätzliche soziale Punkte berücksichtigt und diesen Sportbereich besonders unterstützt.

Wir werden diesem Bundes-Sportförderungsgesetz unsere Zustimmung geben und hof­fen auf sportliche Höchstleistungen auch in der Zukunft. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

18.38


Präsident Edgar Mayer: Zu Wort gelangt Herr Minister Doskozil. – Bitte, Herr Minister.

 


18.38.30

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Bundesräte! Herr Innenminister! Ich glaube, es gab verschiedenste Überlegungen, das Thema Sportförderung vor allem auf Bundesebene neu zu organisieren. Ein wesentliches Element dabei war die Struktur, die bis dato und auch jetzt dahinter steht. Wir haben eine Förderstruktur auf Bundes­ebene, wohl wissend, dass es eine Bundeskompetenz gibt, dass es eine Landeskom­petenz gibt, dass es viele Zuständigkeiten gibt, auf der wir in vielen Bereichen – sei es seitens des Ministeriums, seitens des BSFF, durch das Projekt Rio oder andere Insti­tutionen – Förderungen mehrschichtig abwickeln, und die Sportwelt weiß selbst nicht


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