BundesratStenographisches Protokoll871. Sitzung / Seite 29

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tischen, mit den niedergelassenen Ärzten. Wir brauchen die Vernetzung mit den Kran­kenschwestern. Wir brauchen im ländlichen Raum die unterschiedlichen Strukturen, wie sie teilweise in den Städten vorherrschen, wo Physiotherapeuten oder auch Kin­derärzte vom praktischen Arzt angestellt werden können. Auch das Anstellungs­verhältnis wird ein Thema sein. Ja, da hinken wir noch ein bisschen nach. Aber ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg, denn ein Arzt sollte auch die Möglichkeit haben, einen weiteren Arzt zu beschäftigen, und wenn wir das nicht schaffen, wird in Zukunft die Versorgung mit Fachärzten im ländlichen Raum ein noch größeres Prob­lem werden.

Wir müssen schauen, dass wir diesen Bereich in Zukunft weiterentwickeln. Wir sind auf dem richtigen Weg. Ich bedanke mich bei Ihnen, Frau Minister, dass Sie im Bereich der ärztlichen Versorgung der Zukunft riesige Schritte gesetzt haben. Ich hoffe, der nächste Minister oder die nächste Ministerin wird diesen Weg fortsetzen, denn es ist im Sinne der Österreicher und Österreicherinnen, dass die Versorgung auch im ländlichen Raum gesichert ist und die Gesundheitsversorgung auch weiterentwickelt wird. In diesem Sinne, danke schön, Frau Minister! (Beifall bei der ÖVP.)

10.13


Präsident Edgar Mayer: Zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Mühlwerth. – Bitte, Frau Kollegin.

 


10.13.33

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren auch zu Hause an den Bildschirmen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer sich dieses Thema der Aktuellen Stunde heute ausgedacht hat, weiß ich ja nicht, aber ich kann Ihnen jetzt schon sagen, es ist garantiert eine Themenverfehlung. Wir haben dieses Thema als ersten Tages­ordnungspunkt zu beschließen, und unterhalten uns in der Aktuellen Stunde genau über das Thema des ersten Tagesordnungspunktes. Ich weiß ja nicht, welche Gehirn­zellen da gewerkelt haben, aber die waren falsch gepolt. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Es gibt ja noch ganz andere Dinge zum Thema Gesundheitswesen, über die man sich dringend unterhalten müsste, und nicht nur die Primärversorgung, die durchaus auch ein Thema ist. Aber das hätten wir ja auch beim ersten Tagesordnungspunkt be­sprechen können – und werden das auch noch tun.

Ich sage aber gerne zwei Sätze dazu: Es ist ja grundsätzlich nichts dagegen zu sagen, dass man Primärversorgungszentren einrichtet, die möglichst rund um die Uhr geöffnet sind und wo Leute Zugang zu verschiedenen Ärzten oder Physiotherapeuten haben, wie Sie, Frau Ministerin, es schon gesagt haben. Was aber die Gefahr dabei ist, ist, dass der Hausarzt damit ausgestorben ist. Und genau das soll und kann es aber nicht sein. Der Hausarzt ist – wie Frau Kollegin Stöckl-Wolkerstorfer in ihrer Leseübung gesagt hat – für die Leute so wichtig und wird so geschätzt, dass man ihn möglichst ortsnahe haben möchte. Ja, aber dann frage ich Sie, warum Sie beim ersten Tagesordnungspunkt ein Gesetz beschließen, mit dem der Hausarzt zum Sterben verurteilt ist. Das wollen wir nämlich nicht, und wir werden auch dagegen sein, da wir genau das nicht wollen. Es muss möglich sein, beides nebeneinander gleichberechtigt existieren zu lassen. (Beifall bei der FPÖ.)

Frau Kollegin Stöckl, wenn dann von Ihnen Vorschläge kommen, wie man es besser machen könnte, ist das einmal mehr der Zeitpunkt, an dem ich mich frage, seit wie vielen Jahren ÖVP und SPÖ gemeinsam in der Regierung sitzen. Das sind immer die Aufträge an sich selbst, bei denen wir uns immer fragen, warum Sie das nicht schon längst beschlossen haben! Wir wissen, dass es schwierig ist, in einer Koalition einen


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