ein funktionierendes Hausarztsystem angewiesen, und deshalb ist es ein wichtiges Anliegen, wohnortnahe ärztliche Versorgung sicherzustellen. Dazu braucht es weiterhin ein flächendeckendes Netz an Ärzten und Ärztinnen und öffentlichen Apotheken, was durch attraktive Rahmenbedingungen sichergestellt werden muss. Letztendlich wird es aber auf das Zusammenwirken der für die jeweilige Region zuständigen Vertragspartner sowie die Landes- und Gemeindepolitik ankommen. Eine moderne und zukunftsorientierte ärztliche Versorgung kann ich daher nur begrüßen. Ich danke, Frau Bundesministerin, dass du diese Wege weiter beschreiten wirst. (Beifall bei der SPÖ.)
10.08
Präsident Edgar Mayer: Als Nächster ist Herr Bundesrat Tiefnig zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.
10.09
Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Frau Bundesminister! Lieber Herr Präsident! Zuerst einmal ein Dankeschön an Sie, aber auch an Ihre Vorgängerin, Sabine Oberhauser, denn nur durch Sie wurde es möglich, dass die Primärversorgung heute im Bundesrat beschlossen wird.
Ärztliche Versorgung, Sicherheit im ländlichen Raum für Patientinnen und Patienten beinhaltet mehr: Das beginnt bei der e-card, es beginnt mit ELGA, wodurch die Daten weitergegeben werden. Das ist wichtig. Ich habe erst vor Kurzem von einem Fall gehört, in dem jemand sehr froh war, dass über ELGA die Daten weitergegeben worden sind, da die Untersuchung so fordernd war, dass er sie nicht noch einmal über sich ergehen lassen wollte.
Die Primärversorgung ist ein Thema, das mich schon seit 2008 beschäftigt, da wir damals im Bezirk Braunau in Oberösterreich das Thema ärztliche Versorgung das erste Mal gehabt haben – viel mehr Ärzte in den Spitälern, aber keine praktischen Ärzte, keine Ärzte des Vertrauens mehr im ländlichen Raum. Daher war es mir damals schon wichtig, nach Kopenhagen zu fahren, nach Malmö, wo ich mir diese Primärversorgungssysteme angeschaut habe. Ich durfte dann zufällig mit dem jetzigen Finanzminister Schelling Kontakt aufnehmen und auch mit Herrn Kandlhofer, dem damaligen Präsidenten, und den Herren Rebhandl und Wechselberger. Wir haben dann gemeinsam an der Primärversorgung gearbeitet, daran, dass dieses System weiter vorangetrieben wird, das wir aus den skandinavischen Ländern kennen.
Leider, muss ich sagen, hat es damals einen Minister Stöger gegeben, der das alles blockiert hat. Ich hoffe nicht, dass Minister Stöger das auch jetzt beim Thema Pflege macht, das meine Kollegin Sonja Ledl-Rossmann so stark forciert. Damals haben wir auch im Bundesrat eine Enquete gehabt, und ich weiß noch, wie desinteressiert Minister Stöger hier gesessen ist.
Aber Sie, Frau Ministerin, und Ihre Vorgängerin haben uns sehr unterstützt, und die Primärversorgung ist ein wichtiger Punkt. Es muss so ermöglicht werden, den Krankenhausbereich entsprechend zu entlasten. Wir versuchen in diesem Bereich auch die Vernetzung mit Physiotherapeuten … (Bundesrat Todt: Das ist Kleingeld!) – Ich glaube, ich habe mit der Diskussion etwas angeregt, aber ich will nicht, dass hier jetzt die Pflege das Thema ist, sondern es ist die Primärversorgung. (Bundesrätin Grimling: Das ist der Sobotka! – Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)
Primärversorgung ist auch mein Thema, denn wir müssen jetzt wirklich schauen, dass wir die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen. Wir haben das Problem in vielen Bereichen. Wir haben es insbesondere im Bereich der Jugendversorgung in der Nacht, wenn es entsprechende Vorfälle gibt. Die Krankenhäuser sind überlastet. Daher braucht der Krankenhausbereich eine vernetzte Zusammenarbeit mit den prak-
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