Parlamentarische Materialien

Beim Zweiten, meine Damen und Herren, gebe ich der Kollegin von den Grünen recht, die das Versorgungsthema angesprochen hat. Ich komme aus dem Wirtschaftsgroßraum Linz mit 450 000 Personen, die dort leben, das ist nach Wien der größte Wirtschaftsraum in Österreich. Wenn ich Linz zum Beispiel Richtung Norden verlasse – da genügt schon Lichtenberg –, ungefähr sieben Kilometer vom Linzer Stadtzentrum hinausfahre, dann gibt es dort neue Häuser, die nicht ans Internet angeschlossen sind. Ich rede jetzt nicht von Obernberg am Inn oder von Ostermiething, wunderbare Ortschaften im Bezirk Braunau, die aber wirklich vom Zentralraum Linz weit weg sind, ich rede hier von fünf bis sieben Kilometern. Das Gleiche gilt auch Richtung Süden, wenn ich nach Linz-Land hinausfahre. Es ist aus meiner Sicht schon eine Blamage für uns, dass das bisher nicht gemacht worden ist.

Ich glaube, dass wir uns pro futuro bei der Infrastruktur nicht auf jene Katastermappen verlassen dürfen, die da einst gezeichnet worden sind, nach denen offenbar 90 Prozent ohnehin nicht aus der Breitbandmilliarde zu fördern sind. Oberösterreich nimmt jetzt selbst Geld dafür in die Hand, um das zu tun, was eigentlich Aufgabe des Bundesbudgets gewesen wäre. Aus meiner Sicht ist da im Infrastrukturbereich sehr, sehr schnell das Denken umzustellen.

Es ist nicht so, dass diese Katastermappe nach dem Kriterium erstellt worden ist: Wo sind die Versorger noch nicht?, sondern die Versorger haben auch eingezeichnet, wo sie schon gerne wären. Am Ende des Tages kommt dann heraus, dass 90 Prozent des Bundesgebietes nicht förderbar wäre. Manchmal frage ich mich, ob es nicht eigentlich umgekehrt ist. Da erwartet uns ein schönes Stück Arbeit. Ich glaube, dass wir das mit Optimismus angehen müssen.

Herr Kollege Schennach, nur einen Satz dazu: Es ist ja alternativlos. – Um bei Ihrem Beispiel mit der Drohne zu bleiben: Fliegt die österreichische Drohne nicht in Graz, wird es eine slowenische, eine kroatische oder eine deutsche sein, die diese Paketzustellung machen wird.

Das heißt, wenn wir es nicht tun, tun es die anderen. Das ist ein Rennen, in das wir einsteigen müssen, an das wir glauben müssen. Und wir müssen jenen Glauben haben, dass es noch keine industrielle Revolution gegeben hat, die es für uns Menschen nicht besser gemacht hat, die uns nicht geholfen hat. Und das ist das Entscheidende, was wir hier tun müssen. (Bundesrat Schennach: Da brauchen wir ein Fluggesetz!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Gestatten Sie mir trotz leuchtendem Lämpchen am Rednerpult, meinen voraussichtlich letzten Redebeitrag in diesem Gremium – da ich in 14 Tagen in diesem Saal im Nationalrat angelobt werden werde – fortzusetzen: Ich gehe gerne in den Nationalrat, aber ich gehe nicht gerne von Ihnen, vom Bundesrat weg; das möchte ich hier sagen. Ich bin, so wie Kollege Raml, quasi durch die politische Ausbildung im Gemeinderat in Linz gegangen, habe dort als Fraktionsobmann in der Opposition durchaus – wie soll ich sagen?, ein entsprechendes Stahlbad kennengelernt, wäre eine Übertreibung, aber doch – gemerkt, dass Politik auch ziemlich hart im persönlichen Bereich sein kann.

Als ich in den Bundesrat kam, habe ich festgestellt, es gibt Politik mit einem guten Klima, es gibt Freundschaften über Fraktionen hinweg, es gibt ein respektvolles Miteinander. Ich möchte mich bei Ihnen, bei euch allen dafür bedanken. Es war für mich eine extrem bereichernde Zeit. Ich wünsche diesem Bundesrat, euch allen für euer weiteres politisches Wirken alles Gute. – Herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

10.02

BundesratStenographisches Protokoll873. Sitzung / Seite 22