BundesratStenographisches Protokoll873. Sitzung / Seite 35

Wichtig ist für uns, dass wir mit diesem Gesetz die Kaufkraft der Pensionistinnen und Pensionisten mit niedrigen Einkommen stärken und dass die gestaffelte Pensionsan­passung im Jahr 2018 über den Anpassungsfaktor hinaus erfolgt.

Was die Diskussionen mit Kolleginnen und Kollegen betrifft, die höhere Pensionen be­ziehen: Ich habe Anfang Oktober, vor genau 14 Tagen, ein Gespräch mit einem Herrn geführt, dessen Pensionseinkommen über 4 980 € hinausgeht. Bei diesen Kolleginnen und Kollegen ist es so – da wir vorher über Digitalisierung gesprochen haben –, dass sie noch direkt miteinander reden und nicht über irgendwelche digitalen Kanäle; die se­hen das sehr wohl ein, weil die Teuerung bei den Pensionistinnen und Pensionisten massiv ankommt, wenn es um Mieten geht, wenn es um Lebenserhaltungskosten geht, wenn es um Lebensmittel geht.

Mit diesem Gesetz schaffen wir auch Kaufkraft. Pensionistinnen und Pensionisten sind aktiv, das ist ein entscheidender Wirtschaftsfaktor. Da schaffen wir auch Wachstum, wenn es um den Tourismus geht, wenn es ums Reisen geht. Wir sind auch sehr, sehr froh darüber, dass die Pensionistinnen und Pensionisten einen erfolgreichen Beitrag zu unserem Wirtschaftssystem leisten, denn die Kaufkraft, die sie haben, wird in die Real­wirtschaft investiert, wenn es um Leistungen geht, die aufgebracht werden. Das ist ein wichtiger Schritt zur Armutsbekämpfung.

Im Zusammenhang mit diesem Gesetz möchte ich mich noch recht herzlich bei unse­rem Sozialminister bedanken, denn diese Handschrift ist klar erkennbar: Wenn man gemeinsam mit den SeniorInnenvertretern an einem Tisch sitzt, gemeinsam Vorschlä­ge erarbeitet, findet man auch gemeinsame Lösungen, die wir hier heute gemeinsam beschließen und auch umsetzen werden.

Lieber Herr Minister! Herzlichen Dank für die Erhöhung der Kaufkraft unserer Pensio­nistinnen und Pensionisten! (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

10.27

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Dr. Gitschthaler, pardon, Dr. Eder-Gitschthaler zu Wort gemeldet. – Bitte schön.

 

10.28.00

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Prä­sidentin! Sie müssen sich noch an meinen Namen gewöhnen, aber das wird schon. – Danke. Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Als Senio­renvertreterin ist es mir eine besondere Ehre und ein besonderes Anliegen, zu diesem Thema hier vor Ihnen heute in dieser meiner quasi Jungfernrede zu sprechen.

Die Pensionistinnen und Pensionisten haben in unserem Land nach dem Krieg sehr viel geleistet. Sie haben das Land wiederaufgebaut, sie haben uns großgezogen, sie ha­ben uns eine ordentliche Ausbildung ermöglicht, und sie haben viel erwirtschaftet. Jetzt sind sie, wie mein Vorredner schon gesagt hat, ein wichtiger Teil der Wirtschaft.

Ich weiß, wovon ich rede. Die Seniorenreisen sind gerade bei uns in Salzburg sehr be­liebt. Wir „verschicken“ – unter Anführungszeichen – jedes Jahr zwischen 4 000 und 5 000 Damen und Herren. Das ist ein wichtiger Faktor für die Wirtschaft. Aber auch die Zuschüsse an die Enkerl sind nicht unbeträchtlich. Daher sind die Seniorinnen und Se­nioren, auch wenn sie dann geringere Pensionen haben, ein ganz wichtiger Wirt­schaftsfaktor.

Sie haben aber in den Jahren vorher zum Sparpaket beigetragen. Im Jahre 2013 lag die Erhöhung der Pensionen 1 Prozent unter der Inflationsrate, im Jahre 2014 betrug sie noch 0,8 Prozent unter der Inflationsrate. Es war also ein realer Wertverlust, den die Pensionistinnen und Pensionisten hinnehmen mussten. Letztes Jahr haben wir die Pen­sionen um 0,8 Prozent erhöht und haben den Pensionistinnen und Pensionisten auch