BundesratStenographisches Protokoll875. Sitzung / Seite 11

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Wien an die Welt ist natürlich auch ein Hinweis darauf, dass wir uns hier in einer wunderschönen Weltstadt befinden.

Wien wurde 2017 zum achten Mal in Folge zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt. Was bedeutet lebenswert eigentlich? – Es gibt in Wien eine top Strom- und Was­serversorgung, ein sehr gutes öffentliches Verkehrsnetz, tolle Freizeitangebote, von der Gastronomie über die Kunst bis hin zur Kultur und so weiter und so fort. Lebens­wert bedeutet mehr als das. Lebenswert ist eine Stadt, eine Region, wenn sie das Leben der Menschen, die in ihr leben, wertschätzt. Das, meine Damen und Herren, ist eine soziale Frage. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei BundesrätInnen von ÖVP und FPÖ.)

Es ist eine Frage, die wir nicht nur anerkennen müssen, sondern auch beantworten müssen. Da geht Wien – und darauf bin ich stolz – mit wunderbarem Beispiel voran. Wien beantwortet die soziale Frage mit einem sozialen Sicherheitsnetz, einem Netz, das wir nicht durchlöchern, sondern Tag für Tag dichter weben. Das verdanken wir nicht zuletzt der Wiener Stadtregierung. Lassen Sie mich bei dieser Gelegenheit unse­rem Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl für das, was er hier in den vergangenen Jahrzehnten geleistet hat, herzlich danken. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei BundesrätInnen der ÖVP. – Bundesrat Stögmüller: Und den Grünen!)

Ich möchte mich in meiner Präsidentschaft mit dieser sozialen Frage beschäftigen. Dabei liegt auf der Hand: Um die soziale Frage für die Zukunft zu beantworten, müssen wir die digitale Dimension mitdenken. Wir tragen die Verantwortung, die digitale Zu­kunft sozial zu gestalten. Ich beobachte, dass es eine große Verunsicherung in der Gesellschaft gibt. So praktisch zum Beispiel die Vorteile eines Smartphones sind, schürt auf der anderen Seite die Digitalisierung die Angst um den Arbeitsplatz. Ich denke dabei an die Kassiererin im Supermarkt, die nach und nach durch Maschinen ersetzt wird.

Die Angst kann ich verstehen, denn Armut ist ein reales Problem in Österreich, insbe­sondere die Alters- und Kinderarmut. 200 000 Pensionistinnen und Pensionisten sind armutsgefährdet, über 300 000 Kinder sind armutsgefährdet. Das sind eine halbe Million schutzbedürftiger Menschen – und das in einem der reichsten Länder der Welt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Bruno Kreisky sagte schon: Man kann Umstände zur Kenntnis nehmen, darf aber nicht bereit sein, sie hinzunehmen. – Armut in Österreich können und dürfen wir nicht hinnehmen! (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei BundesrätInnen der FPÖ.)

Es ist die Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen jeder Mensch in Würde altern kann, Rahmenbedingungen für eine gute Kindheit mit guter Bildung für jedes Kind in unserem Land. Das bedeutet auch, vom Fortschritt der Tech­nik und der Digitalisierung sollen alle Menschen etwas haben und nicht nur wenige Profiteure. Das möchte ich im Rahmen meiner Präsidentschaft aufzeigen; und dazu gehört auch eine Enquete mit dem Titel „Älter, Jünger, Ärmer? Zukunftsstrategien gegen Armut in Kindheit und Alter“. Es liegt mir sehr am Herzen, in dieser Diskussion weiterzukommen und Lösungsansätze zu finden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist an der Zeit, das gesellschaftliche Zu­sam­menleben neu zu denken. Dabei ist es unsere Aufgabe, auf den sozialen Zusam­menhalt zu achten. Politik muss sich darum kümmern, dass die Gesellschaft nicht auseinanderdriftet. Die digitale Zukunft muss eine soziale Zukunft sein, sonst verdient sie den Namen Zukunft nicht. (Beifall bei der SPÖ.)

Sehr verehrte Damen und Herren, wer die Zukunft gestalten will, muss sich auch seiner Vergangenheit bewusst sein. Darum lassen Sie mich noch ein paar Worte zum Gedenkjahr 2018 an Sie richten. Dieses Gedenken ist ungemein wichtig, denn wir dür-


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