Auch ganz wichtig für die Jugend ist natürlich die EU-Jugendstrategie. Die EU-Jugendstrategie wurde für die letzten acht Jahre ausverhandelt, sie lief von 2010 bis 2018. Wir brauchen eine neue EU-Jugendstrategie und warten derzeit auf ein Vorschlagspapier von der Europäischen Kommission. Es gab extrem viele Befragungen von Jugendlichen, es gab zwei Jugendkonferenzen während der letzten zwölf Monate. Die Themen der Jugendlichen werden eingebracht, aber wir sind noch beim Überlegen, für welchen Zeitraum wir diese EU-Jugendstrategie beantragen möchten, weil wir denken, dass heutzutage alles sehr schnell im Fluss ist, und wir sind uns nicht so klar darüber, ob wieder ein Paket für acht oder zehn Jahre oder eventuell doch eines für einen kürzeren Zeitraum ausgelegt werden soll, um wirklich auf die Bedürfnisse der Jugendlichen zu reagieren und sehr konkrete Maßnahmen zu setzen.
Es wird eine Jugendkonferenz in Wien von 2. bis 4. September, ein informelles Treffen der Jugendminister in Wien am 3. September und, wie ich schon erwähnt habe, ein formelles Treffen der Jugendminister im November in Brüssel geben. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
10.59
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Ana Blatnik zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.
Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Gospod president! Frau Bundesministerin! Gospa zvezna ministrica! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Ruf bei der FPÖ: Deutsch bitte! – Bundesrätin Posch-Gruska: Wir verstehen Vorarlbergerisch auch nicht immer!) Ich möchte darauf hinweisen, dass es einen einstimmigen Beschluss gibt – also auch mit den Stimmen der FPÖ –, dass ich in zwei Sprachen reden darf, dass ich eine Zusammenfassung in meiner Muttersprache machen und sie zumindest dafür verwenden darf. Ich bitte Sie wirklich, wenn wir von Wertschätzung und Solidarität reden, sich daran zu erinnern, dass ich das nicht als selbstverständlich erachte und dafür dankbar bin, aber ich bitte Sie gleichzeitig, dies zu akzeptieren, zu respektieren und wertzuschätzen. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich möchte in meiner Stellungnahme, in meiner Rede einen Schwerpunkt auf die Gleichstellung legen. Ich möchte nichts wiederholen und betonen, dass ich jedes Wort, das unsere Erstrednerin, Frau Bundesrätin Daniela Gruber-Pruner, gesagt hat, nur unterstreichen kann. Gleichstellung ist keine Priorität der Frauen. Gleichstellung trifft sowohl Frauen als auch Männer. Gleichstellung ist keine Bevorzugung, Gleichstellung ist ein Grundrecht und steht in der Verfassung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich denke, dass uns nicht das Geschlecht trennt, sondern die Einstellung, und ich meine darüber hinaus, dass man im Kopf etwas ändern muss. Da muss sich etwas ändern! Wir müssen uns dessen bewusst sein, dass Gleichstellung im 21. Jahrhundert eigentlich etwas ganz Normales sein sollte.
Geschlechtergleichstellung ist laut Bericht ein fundamentaler Wert in der EU und Geschlechtergleichstellung soll, gleichfalls laut Bericht, eine politische Priorität sein. Diese Bereiche sind angesprochen worden – die Frau Ministerin (auf den leeren Sitzplatz auf der Regierungsbank weisend) ist leider schon gegangen, aber sie hat sie angesprochen –: Es geht da um Antidiskriminierung, es geht um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und Privatleben, es geht um die ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern in Aufsichtsräten, und es geht um die Bekämpfung von Gewalt.
Ich meine, dass wir wirklich, und zwar national wie auch international, dafür eintreten müssen – und das auch wollen, tun und auch weiterhin tun sollten –, dass diese Gleichstellung tatsächlich Realität wird. Fakt ist nämlich, dass, wenn es um die Gleich-
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