BundesratStenographisches Protokoll881. Sitzung, 881. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2018 / Seite 133

lang das Käferholz liegt. Wenn ich höre, dass 70 Hektar auf einer Fläche abgeholzt werden müssen, dann finde ich das schon irgendwie beängstigend.

Ich denke mir, wenn es um den Klimaschutz geht, dann ist das Engagement eines jeden Einzelnen von uns notwendig. Es ist notwendig, alle Maßnahmen rasch zu ergreifen, nicht erst dann, wenn die Auswirkungen offensichtlich sichtbar werden. Des­wegen möchte ich mich stellvertretend bei dir, Frau Ministerin, für die Klima- und Ener­giestrategie und für das rasch geschnürte Maßnahmenpaket bedanken. Ich bedanke mich auch für den einstimmigen Beschluss im Nationalrat und auch vorgestern im Umweltausschuss betreffend Änderung des Montrealer Protokolls. Ich bitte auch heute hier um die Zustimmung aller. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Abschließend möchte ich mich noch bedanken, dass du uns heute noch im Bundesrat besucht hast. Als Mutter zweier Kinder kann ich mir vorstellen, dass es in einem gewissen Maße beschwerlich ist, wenn man so kurz vor der Geburt steht. Ich glaube, ich darf im Namen meiner Fraktion und aller Bundesräte sprechen und dir alles Gute für die bevorstehende Geburt wünschen. (Vizepräsident Lindinger übernimmt den Vor­sitz.)

Wie du schon gesagt hast, das ist eine nachhaltige Sache. Ich denke, du bist gerade im richtigen Ministerium: wo man die Umwelt für unsere Kinder zukunftsfit macht. Wir wünschen dir alles, alles Gute, und genieße dann die Zeit im Kreise deiner Familie! Danke dir. (Allgemeiner Beifall.)

16.31

Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Dr. Gerhard Leitner. Ich erteile dieses.

16.31.43

Bundesrat Dr. Gerhard Leitner (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Frau Bundes­minis­terin! Hohes Haus! Die Gesundheit ist ein sehr, sehr hohes Gut. Diesem Leitsatz zu entsprechen und sie für alle und für den einzelnen Menschen zu bewahren muss unser gemeinsames Ziel sein. Dieses Faktum beinhaltet aber auch die Verpflichtung und die Verantwortung, alles zu tun, um Maßnahmen zu setzen, die der Forderung ent­sprechen, dieses Gut möglichst lange zu erhalten.

Es gilt heute den Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage zur Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, zu beraten und über diese Änderungen auch abzustimmen. Das Montrealer Pro­to­koll, das im Jahr 1987 verabschiedet wurde, gilt als Vorbild für ein erfolgreiches multilaterales Umweltabkommen. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich damit, die Emission von Fluorkohlenwasserstoffen und anderen chlor- und bromhaltigen Gasen zu reduzieren, die in der Stratosphäre zum Ozonabbau beitragen.

Diese Änderungen haben gesetzesändernden beziehungsweise gesetzesergänzenden Inhalt. Durch solche Änderungen werden natürlich auch die Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereichs der Bundesländer berührt, wofür eine Zustimmung des Bundesrates erforderlich ist.

Seit Anfang der 1980er-Jahre wird eine dramatische Ausdünnung der stratosphä­rischen Ozonschicht festgestellt, durch welche Lebewesen auf der Erde vor Ultra­violettanteilen des Sonnenlichts geschützt werden. Daher verpflichtet das Montrealer Protokoll zu einem weltweiten schrittweisen Ausstieg aus der Produktion und der Ver­wendung ozonschichtschädigender Stoffe wie beispielsweise Fluorkohlenwasser­stoffe, Halone und ähnliche Kohlenwasserstoffe.