BundesratStenographisches Protokoll881. Sitzung, 881. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2018 / Seite 182

Tschirganttunnel an. Ich hoffe, Sie verzeihen es mir, dass ich heute zu so fortgeschrit­te­ner Stunde dieses Thema anspreche. (Bundesminister Hofer: Das ist das Ein­fachste!)

Wir im Tiroler Oberland hoffen schon sehr, sehr lange, nämlich wirklich Jahrzehnte auf diesen Tunnel, und es hat immer wieder Höhen und Tiefen bei den Initiativen für die­sen Tunnel gegeben. Wir waren ja auch schon einmal so weit, dass eine Umwelt­ver­träglichkeitsprüfung in Angriff genommen worden ist; 2010 wurde das Projekt wieder zurückgereiht. Ich persönlich kämpfe, seit ich jetzt hier in Wien tätig sein darf, für diesen Tunnel. Ich kann auch ganz viele Daten und Fakten liefern und vor allem auch sehr viel Unterstützung mitbringen.

Ich habe ja selber eine Petition in den Nationalrat eingebracht: In meiner Region, dem Oberland, gibt es insgesamt 91 Bürgermeister – die Petition ist von 87 Bürgermeistern unterstützt worden, von Tausenden Bürgerinnen und Bürgern aus der Region, und natürlich auch sehr stark vom Tourismus. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir uns einmal austauschen könnten, wenn ich bei Ihnen um einen Termin anfragen darf, und vielleicht können wir uns darüber einmal näher unterhalten. (Bundesminister Hofer: Gerne!)

Es hat 2010 eine Prüfung des BMVIT gegeben, aufgrund der Wirtschaftskrise wurden alle Projekte in Österreich neu bewertet, und auf Basis dieser Bewertung wurde eben unser Projekt zurückgereiht. Mittlerweile sind aber einige Jahre ins Land gegangen, in denen sich der Verkehr maßgeblich verändert hat. Ich würde mich persönlich wirklich sehr freuen, wenn es zumindest möglich wäre, als ersten Schritt eine Neubewertung durchzuführen, worauf man dann die Diskussion aufbauen kann.

Vielen herzlichen Dank, Herr Minister Hofer, dass Sie mir zugehört haben, und vielen Dank, sehr geehrte Damen und Herren, dass ich jetzt zu später Stunde noch meine ganz persönlichen Anliegen vorbringen durfte. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.34

Präsident Reinhard Todt: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Novak. – Bitte. (Bundesrat Samt – zu dem sich auf dem Weg zum Rednerpult befind­lichen Bundesrat Novak –: In gebotener Kürze bitte!)

19.35.07

Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass ich heute einmal am Rednerpult stehen darf, ohne mich unbeliebt zu machen, denn dieser - - (Bun­desrat Mayer: Außer du redest 15 Minuten!) – Nein, 15 Minuten rede ich nicht, nein! (Heiterkeit des Redners.)

Dem Tätigkeitsbericht – Kollege Krusche hat das schon ausführlich dargestellt – kann ich nur meine Zustimmung geben. Er ist ja außerdem aus dem Jahr 2016, als noch Bundesminister Leichtfried dafür verantwortlich war. Ich möchte ebenfalls sagen, das ist ein wirklich hervorragender Bericht, wenn sich jemand dafür interessiert, sollte er sich ihn anschauen oder herunterladen. Ich darf durchblättern. (Allgemeine Heiter­keit. – Zwischenruf des Bundesrates Samt.)

Ich darf zusammenfassend feststellen, dass sich die Zuwächse im Personenverkehr äußerst positiv dargestellt haben, wie schon Kollege Krusche gesagt hat. Beim Güter­verkehr sind zwar leichte Zuwächse festzustellen, jedoch hat sich da der Wett­bewerb verstärkt, und die Mitbewerber konnten gegenüber der Rail Cargo Austria ihre Leistung deutlich steigern.