braucht man Geld. Da sollten wir als Politiker auch noch einen Schritt weiter denken, dass man das auch den sozial Schwächeren zukommen lässt, denn man braucht Geräte, man braucht die Zugänge und man braucht die technische Ausstattung dazu. Einen weiteren Schritt könnten wir noch unternehmen, um zu ermöglichen – hier noch einmal die sozialen Aspekte aufzeigend –, dass man nicht nur Information konsumiert, sondern dass man letzten Endes auch aktiv an der Information teilnehmen kann. Auch da wären von unserer Seite noch Schritte notwendig.
Das alles sind tolle Schritte Richtung Inklusion, was für uns eine Herausforderung ist, aber eine ganz notwendige Sache. Nebenbei bemerkt beschäftigt sich gerade der Europarat mit der Gebärdensprache als Amtssprache, und ich glaube, das ist für Behinderte sehr wichtig.
Gerade in Zeiten wie diesen sollten wir schauen, dass die Schwächeren gestärkt werden, dass Behinderten geholfen wird, dass die soziale Sicherheit nicht aus dem Lot kommt, denn gerade ältere und behinderte Menschen haben es sehr schwer, in den Arbeitsmarkt zu kommen oder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Seien Sie mir nicht böse, aber da muss ich zwei Themen der letzten Monate anschneiden: Das sind einerseits der 12-Stunden-Arbeitstag und die 60-Stunden-Arbeitswoche (Bundesrat Schuster: Märchenstunde, Herr Kollege! – Bundesrätin Mühlwerth: Das hat mit dem Gesetz nichts zu tun!), die für Behinderte wirklich nicht leicht sind, und das ist andererseits die Abschaffung der Aktion 20 000, wodurch ältere Behinderte sicherlich benachteiligt sind.
Wir werden ganz genau schauen, dass es zu keiner Schieflage für Schwächere in der Bevölkerung kommt, und auf jeden Fall alle diese guten Vorschläge, die da sind (Bundesrätin Mühlwerth: Sie schaffen es nicht, zu sagen, das Gesetz ist gut!) – Frau Kollegin, lassen Sie mich ausreden; Sie dürfen aber gerne weiterreden, ich warte noch ein bisschen –, sowie diese tolle Novelle unterstützen und vollinhaltlich mittragen. – Danke, Herr Minister. (Beifall bei der SPÖ.)
18.13
Vizepräsident Ewald Lindinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Andreas Arthur Spanring. Ich erteile ihm dieses.
Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Zwei wichtige Dinge wurden mit diesem Gesetz beschlossen, sie wurden schon genannt. Es geht erstens einmal darum, dass unsere Redebeiträge hier im Plenum über die Sichtweisen und Gründe, warum wir so handeln, wie wir handeln, warum wir so entscheiden und abstimmen, wie wir entscheiden und abstimmen, langfristig abrufbar sind. Mit „wir“ meine ich alle Parteien, sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat, und damit meine ich auch alle Meinungen. Für uns ist Meinungsfreiheit ein sehr wichtiges Gut. (Heiterkeit bei BundesrätInnen der SPÖ.)
Viele Menschen nutzen zu Hause schon diese Video-on-Demand-Funktionen, sprich Videos auf Abruf, damit werden meistens Filme oder Serien geschaut, und der Grund, warum es das gibt, ist, dass die Menschen sich das anschauen wollen, wenn sie Zeit dazu haben. Um das für unsere Debatten möglich zu machen – das hat der Vorredner schon gesagt –, ist eine Änderung im Urheberrechtsgesetz notwendig, die mit dieser Novelle auch umgesetzt wird.
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