BundesratStenographisches Protokoll883. Sitzung, 883. Sitzung des Bundesrates am 12. Juli 2018 / Seite 26

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wir haben das in der aktuellen Kindertagesheimstatistik gesehen – wir haben bei den unter Dreijährigen noch immer einen hohen Bedarf am Ausbau des Angebotes, es ist noch immer Thema, dass nur jeder zweite Kindergartenplatz mit einer Vollzeitbeschäf­tigung vereinbar ist, was angesichts der Debatte um die Ausweitung der Arbeitszeit sehr brisant ist, es gibt immer noch manche Bundesländer, in denen 42 Schließtage im Jahr für die Eltern zu bewältigen sind, und es steht das Thema an, dass das Ganz­tagsschulangebot, das sich 60 Prozent der Eltern wünschen würden, nicht mehr weiter ausgebaut wird.

Insofern, Herr Minister, liebe Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen: Bitte sparen wir nicht bei der Bildung der Kinder, bitte sparen wir nicht bei den entspre­chenden Mitteln für Gemeinden und Städte, denn wenn uns die Talente in diesen Bil­dungseinrichtungen verloren gehen, dann fehlen uns diese auch längerfristig an den Universitäten, in der Wissenschaft und schlussendlich auch in den Unternehmen. – Dan­ke sehr. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Dziedzic.)

10.11


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Gerd Krusche. – Bitte.


10.11.26

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wertes Publikum zu Hause! Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich eingangs (in Richtung Bundesminister Faßmann) für Ihre fachlichen, sachlichen und durchaus pointierten Ausführungen zu diesem Thema bedanken, und wenn Sie Frau Mag. Schulz als Botschafterin der Johannes Kepler Universität Linz verstanden haben, so habe ich nichts dagegen, wenn Sie mich als Botschafter der Montanuniversität Leo­ben sehen, da ich aus Leoben komme und auch einige Zeit an dieser Universität ver­bracht habe.

Es wurde von Kollegen Pisec schon gesagt, dass Geld nicht alles und Kreativität ganz wichtig ist, allerdings glaube ich doch, ausreichend Geld und ein sorgenfreies Leben in diesem Bereich befördern die Kreativität natürlich auch ganz erheblich.

Das bringt mich zu den Leistungsvereinbarungen. Dieses Wort wurde heute schon öf­ter erwähnt, und da wir im Fernsehen sind, lassen Sie mich auch die Frage stellen: Was steckt jetzt eigentlich wirklich hinter diesen Leistungsvereinbarungen, die mit 22 Uni­versitäten für einen Zeitraum von drei Jahren abgeschlossen werden und die im kom­menden Halbjahr, bis Ende des heurigen Jahres, für die Jahre 2019 bis 2021 zu ver­einbaren sind? – Ich habe mir die Leistungsvereinbarung der Montanuniversität für die letzten drei Jahre angeschaut, und das ist – das ist doch eigentlich beachtlich und res­pektabel – ein richtiger Vertrag zwischen der Universität und dem Ministerium.

Da gibt es ein Kapitel, das die zu erbringenden Leistungen der Universität definiert, be­ginnend mit den strategischen Zielen über die Kapitel Forschung, Entwicklung, Lehre bis zu Sonstiges, und es sind keine Blabla-Sätze und Schlagworte oder Überschriften, die in solchen Leistungsvereinbarungen stehen, sondern das ist gelebte Realität, unter­mauert mit Fakten.

So haben wir betreffend die Strategie natürlich den Forschungsschwerpunkt entlang der Wertschöpfungskette, des Wertschöpfungskreislaufes von der Rohstoffgewinnung und ‑verarbeitung über Metallurgie, Hochleistungswerkstoffe bis zum Produktenginee­ring, der Umwelttechnik und Recycling. Dieses Leitbild, diese Leitstrategie wird auch in Ausstellungen öffentlich kommuniziert, die in Leoben stattfinden und für das Publikum, für alle zugänglich sind. Es stehen in diesen Leistungsvereinbarungen sehr konkrete Vorhaben mit Meilensteinen zu ihrer Umsetzung, mit Zielen, die mit Indikatoren, also


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