BundesratStenographisches Protokoll883. Sitzung, 883. Sitzung des Bundesrates am 12. Juli 2018 / Seite 27

mit Messgrößen, hinterlegt sind, und mit Zielwerten. Das heißt, es ist möglich, diese Leistungsvereinbarungen laufend zu monitoren und auch zu adaptieren, wenn sich die Rahmenbedingungen geändert haben und sich dadurch zwangsläufig auch Ziele ver­ändern.

Auf der anderen Seite steht die Verpflichtung des Bundes zu finanzieren. Das belief sich in der vergangenen Leistungsperiode, also für diese drei Jahre, für die Montanuni­versität auf 139,2 Millionen Euro plus ein Strukturbudget.

Wir stehen jetzt vor folgender aktuellen Situation: Es soll mit 1. August die entspre­chende Verordnung, da die Finanzmittel klar sind, in Kraft treten, und dann werden die Leistungsvereinbarungen mit den einzelnen Universitäten geschlossen.

Ich freue mich auch, dass darin gewisse außerordentliche Vorhaben für Infrastruktur­projekte wie, wie ich mit Freude hören durfte, das neue Studien- beziehungsweise Hör­saalzentrum in Leoben, die außerhalb dieses Budgetrahmens finanziert werden, ange­führt werden, die angeblich gesichert sind – dafür möchte ich mich bedanken.

Abschließend noch ein Wort zu Erasmus: Es freut mich ganz besonders, dass die Internationalisierung unserer Jugend einen hohen Stellenwert hat und gefördert wird. Ich sehe es in meinem eigenen Unternehmen, wie wichtig es ist, junge Kräfte zu fin­den, die Auslandserfahrung schon mitbringen, die ihren Horizont erweitern konnten und die bereit sind, auch in ihrem beruflichen Leben ins Ausland zu gehen und dort tä­tig zu werden. Manchmal habe ich nämlich den Eindruck, dass das immer schwieriger wird und die Stubenhockermentalität überhandnimmt. Deshalb ist gerade das Eras­mus-Programm besonders wichtig, um dieser Tendenz entgegenzuwirken.

Ich danke und wünsche Ihnen viel Erfolg in Ihrer Tätigkeit als Minister und viel Glück – das gehört auch dazu. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

10.17

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat David Stögmüller. – Bitte schön.

10.17.21

Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ja, uns freut es ganz besonders, wenn der grüne Entschließungsantrag – damals aus dem Nationalrat – jetzt auch endlich bei den Universitäten und Fachhochschulen ankommt. Er ist damals von der SPÖ, von den Grünen und von der FPÖ beschlossen worden; die ÖVP hat damals nicht zugestimmt. Das soll dem Wahlkampf geschuldet sein – Haupt­sache, er kommt bei den Universitäten an, das ist das Wichtigste.

Es ist auch wirklich erfreulich, wenn auf grünen Nachdruck neue Stellen für Professo­rInnen geschaffen werden und mehr Geld in die Unis und FHs sowie in die Einrichtung von akademischen Start-ups investiert wird. Das ist, denke ich, sehr erfreulich und soll­te uns alle motivieren, hier auch weitere Schritte für die Universitäten zu setzen.

Dieser Erfolg wird jedoch davon überschattet, dass nach wie vor eine längerfristige Ab­sicherung für den tertiären Sektor fehlt. Das Versprechen ist eigentlich ganz einfach er­klärt: 2 Prozent des BIP werden seit Ewigkeiten und immer wieder versprochen, aber die längerfristige Finanzierung des tertiären Bildungsbereichs über diesen Entschlie­ßungsantrag hinaus ist noch nicht abgesichert. Wir bilden hierbei das beschämende Schlusslicht, denn das Resultat einer chronischen Unterfinanzierung des Hochschul­sektors sind schlechte Studienbedingungen und Betreuungsverhältnisse. Daraus resul­tieren wiederum viele Langzeitstudierende und weniger Abschlüsse, ergo eine niedri­gere AkademikerInnenquote.