BundesratStenographisches Protokoll884. Sitzung, 884. Sitzung des Bundesrates am 11. Oktober 2018 / Seite 46

An dieser Stelle möchte ich einmal ein generelles Lob an alle Lehrkräfte in allen Bildungseinrichtungen aussprechen, die sich tagtäglich darum bemühen, dass unsere Kinder und Jugendlichen fit für die Zukunft sind. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Das Stichwort Arbeitsmarkt ist bereits angesprochen worden. Es werden nicht Arbeits­plätze vernichtet, sondern Arbeitsplätze geschaffen. Die Arbeitsweise ändert sich – das ja –, aber grundsätzlich gilt der Spruch: Je innovativer man ist, umso besser ist es. Das gilt auch für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitswelt.

Noch ein paar Worte zu unserer Verwaltung: Ich selbst kann mich noch erinnern, als ich ein junger Beamter war, bin ich noch mit dem sogenannten Postmoped herum­gefahren. Das war so ein Moped mit sehr großen Außentaschen, in die man Akten gestopft hat. Damit ist man dann den ganzen Tag herumgefahren und hat Akten von A nach B transportiert. Heute geht das natürlich viel, viel einfacher, Stichwort E-Mail oder auch Elektronischer Akt. Dadurch hat man eine gewaltige Vereinfachung und Zeit­ersparnis. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang auch die guten Maßnahmen, die diese Regierung setzt, wie zum Beispiel das E-Government-Gesetz, das Zustellgesetz oder auch das Meldewesen und andere Gesetze. Ich denke, dass wir da sehr, sehr gut unterwegs sind und dass das passt.

Ein kurzer Negativpunkt noch: die Gesundheit. Aufzupassen ist natürlich auf unsere Augen, denn wenn man immer auf Bildschirme schaut und sich Geräte nahe vors Gesicht hält, ist das für die Augen nicht so gut. Auch gewisse Haltungsschäden sind bereits bekannt; da gilt das sprichwörtliche Maß und Ziel.

Einige Anmerkungen zu den Kollegen der SPÖ: Also was Sie da alles hineininter­pretieren, insbesondere Frau Hahn und Frau Schumann, muss ich schon sagen, resultiert eigentlich nur aus einer Tatsache: Sie sind einfach neidisch, dass jetzt diese Regierung die Digitalisierung umsetzt. Sie haben das halt leider die Jahrzehnte über verschlafen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ich halte abschließend fest – die Redezeit ist vorbei und ich hätte noch einiges zu sagen –: Wir sind gut aufgestellt, wir haben eine sehr gute Regierung. Wir haben mit Herrn Minister Hofer und Frau Ministerin Schramböck zwei Experten an oberster Stelle und sind fit für die Zukunft. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

11.17

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Ewa Dziedzic. Ich erteile es ihr. – Bitte.

11.17.28

Bundesrätin Mag. Dr. Ewa Dziedzic (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Vize­prä­si­dent! Frau Ministerin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Eines muss man dem Bun­desrat lassen: Das Thema Digitalisierung wird immer wieder zum Thema gemacht, und das ist gut so. Wir sind nämlich tatsächlich mitten in dieser digitalen Transfor­mation und wissen noch immer nicht, wie sich diese nicht nur auf die Wirtschaft und auf die Menschen, sondern auch auf die Umwelt und die Natur auswirken wird.

Damit in Österreich einiges vorangeht, das haben schon meine Vorredner und Vorred­nerinnen festgestellt, braucht es einiges, zum Beispiel den Ausbau von Open-Data-Plattformen – da ist die Kooperation zwischen Bund und Ländern sicherlich noch zu verstärken – und die flächendeckende rasche Implementierung von schnellerem Inter­net, vor allem auf dem Land, die Stärkung und Vermittlung digitaler Kompetenzen im schulischen Bereich – das war heute auch schon Thema – oder den verstärkten Ein­satz von Open-Source-Produkten anstelle von Investitionen nur in mächtige Mono­pole.