BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 93

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Rund 120 österreichische Unternehmen und Organisationen sind in der Weltraumin­dustrie tätig. Es sind dort über 1 000 Mitarbeiter beschäftigt, und die Umsätze liegen in etwa bei 125 Millionen Euro. Es ist also schon festzustellen, dass dieser Bereich auch für Österreich ein Wirtschaftsfaktor geworden ist. Das kennen wir vor allem aus der Steiermark, die ja auch in diesem Bereich ein sehr starker Forschungsstandort ist. Ich erinnere nur an das Institut für Weltraumforschung, das allein 100 Mitarbeiter aus 20 Nationen beschäftigt und da wirklich sehr stark mitmischt.

Auch die Schweiz ist sehr umtriebig. In der Schweiz wurden zwischen 2014 und 2017 rund 240 Millionen Euro in die Forschung investiert, vor allem im Sektor der Atom­uhren. Atomuhren sind – wenn wir das Wort einmal von der Atomkraft abkoppeln – von der Versorgungsseite her für die Satelliten ganz wichtig, da damit die entsprechenden zeitlich exakten Eintaktungen stattfinden. Auch deshalb ist die Schweiz ein wichtiger und verlässlicher Partner innerhalb dieser Vereinigung und innerhalb dieses Koopera­tionspaktes.

Die Realisierung von europäischen Satellitennavigationssystemen und des Projekts Galileo ist also für uns, für die Europäische Gemeinschaft verkehrstechnologisch und sicherheitspolitisch ein ganz wichtiger Bereich, und wir haben großes Interesse daran, dass das auch entsprechend aktiv weitergeführt wird. Aus österreichischer Sicht ist da­her die Zusammenarbeit mit Drittländern und deren Einbindung in die Forschungs- und Entwicklungsprogramme ganz wichtig und daher: volle Zustimmung auch von unserer Seite zu diesem Abkommen! – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

13.45


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.

Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Ing. Norbert Hofer. – Bitte.


13.45.33

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer: Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zuerst herzlich dafür bedanken, dass es einen breiten Konsens zu diesen beiden Maßnahmen, zur Änderung der Artikel 50 und 56 und zur Kooperation zwischen der Europäischen Union und der Schweiz im Bereich der Weltraumtechnik, gibt.

Zu ICAO wurde alles gesagt. Ich möchte, wenn Sie erlauben, ein bisschen darstellen, was im Bereich der Luftfahrt in den nächsten Monaten und Jahren auf uns zukommen wird.

Es wurde jetzt eine persönliche Erfahrung erwähnt, nämlich eine Verspätung auf einem Flughafen. Ich denke, fast jeder von Ihnen, der in den letzten ein, zwei Jahren unter­wegs war, hat irgendwann einmal eine Verspätung erlebt. Das letzte Jahr war das Re­kordjahr, es gab noch nie so viele Verspätungen. Wir haben uns angesehen, ob das vor allem bei den Billigfluglinien oder auch bei den renommierten Fluglinien, die einen sehr hohen Qualitätsanspruch haben, vorkommt. – In beiden Bereichen haben wir ähn­liche Werte erhoben. Es gibt extreme Engpässe personeller Natur bei der Flugsiche­rung, Engpässe bei den Piloten, beim Kabinenpersonal und bei den Kapazitäten. Das heißt, wir müssen damit rechnen, dass das nächste Jahr wieder ein Rekordjahr sein wird, was Verspätungen anbelangt; in etwa jeder dritte Flug könnte betroffen sein.

Das heißt, wir müssen jetzt intensiv danach trachten, diese Kapazitäten zu erhöhen, auch die technischen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Flugsicherung und die Flugüberwachung noch besser funktionieren. Wir haben in Österreich zum Beispiel mit der Firma Frequentis ein Unternehmen, das an der Weltmarktspitze ist und großartige Leistungen erbringt. Eine Leistung aus Österreich, die man verkaufen kann, ist zum Beispiel: Wenn man einen Flughafen überwacht, muss man nicht mehr selbst am To-


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