BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 122

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man den Tirolern nur empfehlen, noch mehr Blockabfertigungen für die Lkws durchzu­führen, um die Bayern dann in dieser Angelegenheit vielleicht zur Vernunft zu bringen.

Ein paar abschließende Bemerkungen noch: Wollen wir im Personennahverkehr oder im Personenverkehr insgesamt nach wie vor die Nummer eins bleiben und weitere Steigerungsraten erzielen, bedarf es natürlich auch weiterhin großer Anstrengungen. Ich sehe das an meinem eigenen Beispiel: Ich bin zugegebenermaßen nicht der große Bahnfahrer: Ich bin in Leoben zu Hause, und die Strecken, die ich zurücklege, sind Leoben–Graz – ja, da ist die Bahn mittlerweile ganz gut – –Wien, –Salzburg, –Inns­bruck. Was haben alle diese Verbindungen gemeinsam? Sie sind zu langsam, die Fre­quenzen sind zu schwach und die Tagesrandverbindungen existieren nicht. Nach 21.00 Uhr komme ich mit dem Zug von Wien nicht mehr nach Leoben. Das ist natürlich problematisch, meine Damen und Herren. Die wesentlichen Motive sind die Fahrzeit, die Frequenz, ein vernünftiger Takt, der Komfort und die Pünktlichkeit. Dann wird das Verkehrsmittel Eisenbahn von der Bevölkerung auch angenommen.

Ich bin dankbar, dass unter Minister Hofer im heurigen Jahr so viel in die Bahninfra­struktur investiert wird wie noch nie und dass auch die ÖBB in das rollende Material in­vestieren und somit den Komfort verbessern.

Eine abschließende Bemerkung noch: Es freut mich ganz besonders, dass die Sum­merauer Bahn, besser bekannt als Pyhrnachse, wieder ins Gespräch kommt und dass es hier ernsthafte Bemühungen gibt, diese in die Transeuropäischen Netze aufzuneh­men. Gerade für mich als Obersteirer und vor allem als Obersteirer von westlich von Bruck an der Mur, der zukünftig von der Hauptachse – nämlich der neuen Südbahn – in eine Randlage gedrückt wird, ist dies von essenzieller Bedeutung. Nicht nur, dass ich schneller irgendwohin komme, bekommt auch die Wirtschaft eine leistungsfähige Anbindung an den – vor allem – süddeutschen Raum. Deshalb sage ich noch einmal: Herzlichen Dank für die Bemühungen, für diesen interessanten Bericht, den wir gerne zur Kenntnis nehmen. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

15.41


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Vielen Dank.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Armin Forstner. Ich erteile es ihm.


15.41.44

Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Schienen-Control GmbH bezie­hungsweise die bei ihr eingerichtete Schienen-Control Kommission ist einerseits die Regulierungsbehörde des Bundes für den Schienenverkehrsmarkt, andererseits ist die Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte als unabhängige verkehrsträgerübergrei­fende Schlichtungsstelle bei der Schienen-Control GmbH eingerichtet. Als Regulie­rungsbehörde kontrolliert sie den Wettbewerb und den freien Marktzugang.

Der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2017 zeigt neuerlich eine positive Entwicklung im Schienenverkehrsmarkt in Österreich. Im Schienen-Personenverkehr setzte sich 2017 das Wachstum der Vorjahre fort. Einen deutlichen Aufwärtstrend und steigendes Wachstum gab es im Güterverkehr. Schwerpunkte in der Regulierungsar­beit waren 2017 die Entgeltregulierung, die Öffnung des Bahnstrommarktes und der Zugang zu Serviceleistungen auf den Bahnhöfen.

Sieht man sich die Zahlen im Detail an, kann man nur gratulieren, Herr Minister. Beim Personenverkehr: Höchstwerte – Kollege Krusche hat da schon einiges genannt. 290 Mil­lionen Fahrgäste im Jahr 2017 bei 8,8 Millionen Einwohnern in Österreich ist sehr, sehr positiv. Ein Plus bei den Reisenden von 1,8 Millionen spricht für den Ausbau. Da kann


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