Ja, natürlich beschäftigen uns noch immer die Auswirkungen der großen Migrationswelle von 2015, der unkontrollierten Massenzuwanderung, als man Millionen von fremden Menschen unkontrolliert in und auch durch unser Land gelassen hat, und zwar von tatsächlich verfolgten Schutzbedürftigen, die natürlich auf unsere Hilfe zählen können, über Wirtschaftsflüchtlinge bis hin zu Vergewaltigern, Mördern und Terroristen.
Ja, ich war schockiert, als ich vor wenigen Tagen gelesen habe, dass es eine Terrorwarnung der USA für Österreich vor den Weihnachtsfeiertagen gab. Ich war schockiert. War ich auch überrascht? – Um ehrlich zu sein, nein. Überrascht war ich nicht. Es stimmt mich gerade in dieser besinnlichen Zeit sehr traurig, dass wir uns in Österreich auf unseren Christkindl- und Weihnachtsmärkten nicht mehr hundertprozentig sicher fühlen können. Natürlich sorgen auch dort viele Polizisten für unsere Sicherheit, sowohl mit technischen Sperren als auch mit Mannstärke und Bewaffnung.
Vergleicht man die einzelnen Deliktsgruppen, so kristallisieren sich fünf Hauptgruppen heraus: Einbrüche, Kfz-Diebstähle, Gewaltverbrechen, Cybercrime und auch Wirtschaftskriminalität. Während aufgrund der sehr guten Aufklärungs- und Präventionsarbeit der Polizei ein eindeutiger Rückgang bei Einbrüchen und auch bei Kfz-Diebstählen zu verzeichnen ist, spricht der Trend bei Gewaltverbrechen und Cybercrime eine andere Sprache.
Im Bereich Cybercrime war 2017 ein Anstieg von 28,2 Prozent zu verzeichnen. Das liegt einerseits an der rasanten Entwicklung aller computergesteuerten Technologien und deren Sicherheitslücken in der Software und andererseits natürlich daran, dass die meisten User oft viel zu wenig sensibilisiert sind und sich oft der Gefahren, die im World Wide Web lauern, gar nicht bewusst sind. In dieser Hinsicht setzt das Bundeskriminalamt neben all den IT-Experten auch auf Prävention, um die Bevölkerung durch Aufklärung entsprechend mehr zu sensibilisieren.
Bei Gewaltdelikten sank zwar die Zahl der Anzeigen um 2,4 Prozent, dramatisch ist jedoch die hohe Zahl an versuchten und vollendeten Tötungsdelikten. Nach dem niedrigen Niveau von 2014 ist die Zahl der vorsätzlichen Tötungen bereits 2015, 2016 und eben auch 2017 gestiegen. Womit das unmittelbar im Zusammenhang steht, darf sich jeder selbst überlegen.
2017 wurden 54 Menschen in Österreich vorsätzlich getötet, 150 Mal blieb es beim Mordversuch. Positiv daran ist lediglich die Aufklärungsrate von 93,6 Prozent. Auch die Gewalttaten mit Hieb- und Stichwaffen sind im Zehnjahresvergleich explodiert: 1 060 Anzeigen wurden 2017 registriert, 2016 waren es sogar 1 153. Zum Vergleich: Im Jahr 2008 waren es gerade einmal 272.
Im Bereich der Sexualdelikte, sprich der Delikte gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung, gab es eine Steigerung um 0,7 Prozent. Die Regierung trägt, wie wir es heute von der Frau Staatssekretärin bereits gehört haben, dieser Entwicklung durch die Einsetzung der Task Force Strafrecht Rechnung, in der es um die Erhöhung der Strafrahmen für diese Delikte geht.
Einen exorbitanten Anstieg gab es auch bei der Drogenkriminalität. Die Zahl der Anzeigen erhöhte sich um 17,6 Prozent auf 42 610. Die Zahl der ausländischen Tatverdächtigen stieg um 16,7 Prozent auf 14 916, wobei davon 6 200 Anzeigen Asylwerber betrafen. Rückläufig sind rechts- und linksextremistische Straftaten.
Auch die Zahl der inhaftierten Personen ist in Österreich 2017 angestiegen, insgesamt befanden sich 8 945 Personen in österreichischen Justizanstalten. Ein in Österreich markantes und bereits seit Jahrzehnten anhaltendes Phänomen ist der hohe Häftlingsanteil von Personen mit einer anderen als der österreichischen Staatsangehörigkeit. 2017 waren 4 837 Nicht-Österreicher gegenüber 4 107 Österreichern in unseren Justizanstalten in Haft.
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