Meine Damen und Herren, das war jetzt natürlich nur ein kleiner und kurzer Überblick über den wirklich sehr ausführlichen und gut aufbereiteten Sicherheitsbericht von 2017. Es gäbe noch viel mehr dazu zu sagen – es kommen Gott sei Dank nach mir noch einige Redner. Auch für diesen Bericht gilt der Dank allen Mitarbeitern sowohl des Innenministeriums als auch des Justizministeriums, die mit seiner Erstellung wirklich beste Arbeit geleistet haben. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)
Werte Kollegen, abschließend will ich noch ein paar persönliche Anmerkungen machen: Ich war selbst mehr als zehn Jahre meines Lebens im Gefängnis (Ruf bei der SPÖ: Diesseits oder Jenseits?) – warten Sie! –, und zwar auf der richtigen Seite: als Justizwachebeamter. Ich weiß, was meine Kollegen leisten müssen, und weiß, was meine Kollegen auch zu leisten imstande sind. Genauso kenne ich sowohl beruflich als auch privat und natürlich auch durch die Politik sehr viele Polizisten. Diese zwei Berufsgruppen will ich hier und heute vor den Vorhang holen. Allen Polizisten und allen Justizwachebeamten: Danke für euren täglichen Einsatz für unsere Sicherheit! (Allgemeiner Beifall.) Einen Dank dafür, dass Sie tagtäglich Ihre Gesundheit und oftmals auch Ihr Leben für uns riskieren, damit wir sicher und unbeschwert leben können!
Im Schnitt werden 45 Polizisten pro Woche bei Einsätzen verletzt, die Hälfte davon durch Fremdeinwirkung. 187 Übergriffe gab es 2017 in Österreichs Gefängnissen. Erfasst werden aber nur Delikte, die auch tatsächlich als Widerstand gegen die Staatsgewalt oder tätlicher Angriff gewertet werden, somit ist die tatsächliche Zahl der Einsätze viel höher. Es ist nur der guten Ausbildung, dem ständigen Training, vor allem auch den Mitgliedern der Einsatzgruppen und der Umsicht der Beamten in unseren Gefängnissen zu verdanken, dass sie solche Übergriffe oftmals präventiv verhindern.
2018 gab es bereits 123 Angriffe auf Polizisten mit Messern.
Was die Angreifer oft übersehen, ist der Mensch, der in der Uniform des Polizisten und des Justizwachebeamten steckt. Sie sind mehr als nur Uniformträger und sie sind mehr als nur Beamte, es sind Mütter und Väter, es sind Töchter und Söhne, Onkel, Tanten, Nichten und Neffen, es sind Menschen, deren Ziel es ist, nach dem Dienst gesund und unversehrt nach Hause zu ihren Familien zu kommen. Wir in der Politik sind gefordert, alles uns Mögliche zu tun, damit das auch so ist.
Unser Innenminister hat dafür gesorgt, dass bereits 24 000 individuell angepasste leichte Schutzwesten und pro Fahrzeug zusätzlich noch zwei schwere Schutzwesten zur Verfügung gestellt werden. Weiters wird in technischer und auch in personeller Hinsicht investiert – mehr Polizisten mit besserer Ausrüstung. Das heißt, wir sind auf einem guten Weg. – Danke unserem Innenminister Herbert Kickl, danke, Frau Staatssekretärin! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
10.31
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Armin Forstner. – Bitte.
Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Andi Spanring hat es schon angesprochen, der Sicherheitsbericht liegt uns vor. Er ist sehr umfangreich und weist im Allgemeinen einen Rückgang der Anzeigen und einen deutlichen Rückgang bei einzelnen Kategorien von angezeigten Straftaten aus. Die Aufklärungsquote bleibt weiter hoch. (Vizepräsident Brunner übernimmt den Vorsitz.)
Was die einzelnen Deliktsgruppen betrifft, ist die Entwicklung uneinheitlich. So hielt der bereits 2016 zu verzeichnende Rückgang bei Einbruchs- und Kfz-Diebstählen 2017
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