kläglich versagt hat. Alleine in Wien, wenn ich nur an das rote Wien denke (Bundesrat Weber: Schon wieder!), da habe ich schon vor 20 Jahren eingefordert: Bitte macht doch für die Pflege gescheite Ausbildungsplätze, reglementiert das nicht mit 200, 300 pro Jahr! Wir brauchen nicht 300 ausgebildete Pfleger pro Jahr, wir brauchen 1 000, 1 500, 2 000 pro Jahr! – In Wien ist es ja so gehandhabt worden, dass man bei dieser Ausbildung gespart hat, und wenn sich mehr als 300 gemeldet haben, hat man sie nach Hause geschickt (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller), weil man gesagt hat: Das können wir uns nicht leisten, das wollen wir uns nicht leisten!
Das ist ja die Unverantwortlichkeit der letzten Jahre, auf die wir immer wieder hingewiesen haben, und deshalb muss mit dem Masterplan Pflege genau das angegangen werden, nämlich die Verantwortung hinsichtlich der Ausbildung für Pflegekräfte, und auch das Image des Pflegeberufs ist endlich zu optimieren. Da geht es um Image, da geht es um Bewertung, da geht es um Bezahlung. Ja, wo sind da die Grünen in Wien, frage ich mich, wenn da immer hineingerufen wird. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP. – Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)
Das ist ja genau der Punkt, den wir jetzt aufarbeiten müssen. Da geht es natürlich auch um die Pflege zu Hause, nämlich darum, die Pflege zu Hause natürlich besonders zu fördern und zu unterstützen, damit man nach Möglichkeit die Pflegebedürftigen nicht ins Heim – stationär – abschiebt. Natürlich ist das unser Anspruch, denn wir wissen, dass heute die meisten, nämlich in der überwiegenden Zahl der Fälle, pflegebedürftigen Menschen gerne in ihrer gewohnten Umgebung, sprich zu Hause, gepflegt werden. Und dankenswerterweise gibt es Hunderttausende Angehörige, vorwiegend Frauen – ja, weiblich –, die Verantwortung leben und für ihre pflegebedürftigen Angehörigen da sind. Genau die dürfen wir nicht im Stich lassen.
Das ist der Ansatz, den der Kollege zu Recht angesprochen hat, da müssen wir natürlich überlegen, Pflegegeldbezieher auch besserzustellen, Pflegegelder zu erhöhen, Valorisierungen und Erhöhungen des Pflegegeldes endlich sicherzustellen, was in den letzten zwölf Jahren in vielen Bereichen nicht wirklich passiert ist; da hat man eher auf dem Rücken der Pflegegeldbezieher und der Pflegebedürftigen gespart. Das war wieder die Vorgängerregierung, nur um es in Erinnerung zu rufen. Ja, da haben wir Handlungsbedarf.
Wir haben natürlich auch im stationären Bereich Handlungsbedarf, wir müssen uns einmal anschauen, wie die stationäre Pflege erfolgt, ob sie effizient ist, ob sie, was die Kosten- und Pflegestruktur betrifft, auch wirklich effizient und gut aufgestellt ist, oder spielt vielleicht doch eher der geschäftliche Zugang dort eine Rolle. Auch das muss man einmal hinterfragen, inwieweit man dort vielleicht auch Optimierungen umsetzen kann, denn da geht es natürlich um eine Gesamtverantwortung, die wir haben, und die werden wir auch leben und der werden wir nachkommen.
Da möchte ich natürlich auch eines festhalten: Es gibt ja im Zusammenhang mit der Abschaffung des Pflegeregresses bekanntlich auch Kritik, nämlich dass angeblich bei den Fällen in der Übergangszeit eine gewisse Rechtsunsicherheit herrscht und geherrscht hat. Dazu kann man nur noch einmal festhalten, wie es auch Frau Ministerin Beate Hartinger-Klein richtigerweise immer getan hat, dass die gesetzlichen Regelungen klar und eindeutig sind. Sie hat immer auch kommuniziert, dass jegliche Verfahren, die auf einen Vermögenszugriff abzielen, seit 1. Jänner 2018 unzulässig und daher ungerechtfertigt sind. Die Rechtsansicht der Frau Bundesminister wurde auch bestätigt, nämlich durch Entscheide des Obersten Gerichtshofes und auch des Verfassungsgerichtshofes – um das nur der Ordnung halber noch einmal abrundend mitzuteilen.
Abschließend möchte ich betonen, dass es Bundesministerin Hartinger-Klein und natürlich der gesamten Regierungsmannschaft ein großes Anliegen ist, dass wir die
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