schiedlichen Ebenen, ob das jetzt Wildtiere, Haustiere oder Nutztiere sind. Wir sollten dabei auch irgendwann einmal gemeinsam in der Definition vorankommen, um von dem Begriff Sache wegzukommen, denn das wäre auch ein guter und verantwortungsvoller Schritt.
Ziel der Novelle des Tierschutzgesetzes war das Verbot der Hunde- und Katzenhaltung in Zoofachgeschäften und anderen gewerblichen Einrichtungen. Grund dafür war die Umsetzung der Meinung der Bevölkerung, dass die Haltung dort eben nicht mehr tierschutzkonform ist und dass es da andere Möglichkeiten, Wege und Lösungen geben kann.
Der politische Wille, dass Hunde- und Katzenhandel weiterhin möglich sein soll, ist ja vorhanden und spiegelt sich auch in diesem Gesetz wider, aber die Haltung der Tiere im Welpenalter im Fachhandel zu verbieten, ist schon etwas Gescheites. Es ist ja nicht mehr zwingend notwendig, dass das Vorzeigen der Tiere und der Welpen im Geschäft, vor Ort, unter nicht gerade würdigen Bedingungen stattfindet, sondern man kann das eben auch tiergerecht gestalten und auslagern, die Tiere über Monitore sichtbar machen. Wenn dann Kaufinteresse da ist, wird es auch in Zukunft nicht verboten sein, den Kauf des jeweiligen Tiers, das sich jemand wünscht, im Geschäft vorzunehmen.
Das ist ja in dem Gesetz so geregelt, und damit wurde man dem Tierschutzgedanken und letztlich gleichzeitig auch den Zoofachhandlungen gerecht, wo ja weiterhin Hunde und Katzen zum Verkauf angeboten werden können, ohne sie vor Ort auszustellen. Sie können die Welpen und die Tiere in entsprechenden, dafür vorgesehenen Pflegestellen betreuen und sie dann etwa über einen Monitor sichtbar machen.
Dies wurde übrigens unter der seinerzeitigen ÖVP-FPÖ-Regierung ab dem Jahr 2000 beschlossen, dann leider von der SPÖ-ÖVP-Regierung wieder erlaubt und rückgängig gemacht. Im Rahmen der Gesetzgebung wurde zudem der Vorschlag der SPÖ aus dem Gesundheitsausschuss eingearbeitet, dass auch die Vermittlung durch Zoofachgeschäfte explizit verboten wurde, um Unklarheiten auszuschließen. Wie gesagt, der Verkauf ist weiterhin möglich, aber es geht darum, Tierschutz zu garantieren und angemessene Tierpflege- und Tierunterbringungsstandards vorzugeben, damit die Tiere, nämlich Welpen, nicht in der Art und Weise wie heute leiden müssen.
Wir haben für die betroffenen Zoofachhandlungen eine Übergangsfrist vorgesehen; das ist auch wichtig, denn man kann das ja nicht von heute auf morgen machen. Das ist, glaube ich, ein vernünftiger und gerechter Vorgang, dass wir dies mit einer großzügigen Übergangsfrist bis 31. Dezember 2019 sicherstellen.
Da es in zwei Bundesländern bei der Zulassung von Tierpflegestellen und Tierschutzvereinen zu massiven Problemen gekommen ist und auf informativem Weg eine Bereinigung nicht möglich war, ist nunmehr legistisch definiert und noch einmal klargestellt worden, was unter Betriebsstätte zu verstehen ist und welche Tätigkeiten unter die Notwendigkeit einer Betriebsstätte fallen. Damit haben wir zeitgerecht für Rechtssicherheit gesorgt, sodass die für den Tierschutz so wichtigen Tierschutzvereine und Tierpflegestellen eben nicht mit Jahresende zusperren müssen, sondern gerettet und gesichert werden. Hätten wir das nicht getan, so hätten die Vereine in zwei Bundesländern ab 1. Jänner 2019 keine Tiere mehr aufnehmen und diese nicht mehr versorgen können. Das war daher ein ganz wichtiger und notwendiger Schritt.
Ganz Europa, und daher auch Österreich, ist davon betroffen, dass – wie heute schon debattiert – gebietsfremde invasive Arten – so nennt man das sperrig – einwandern. Das bedeutet, dass es sich dabei um Tiere handelt, die eben nicht in Österreich heimisch sind und heimische Arten verdrängen – das betrifft nicht nur Tiere, sondern auch Pflanzen und andere Bereiche, die von der Europäischen Union in Verordnungen definiert sind. Auf dieser Basis wurde eine Liste dieser gebietsfremden invasiven Arten
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