BundesratStenographisches Protokoll886. Sitzung, 886. Sitzung des Bundesrates am 6. Dezember 2018 / Seite 151

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Wir gelangen zur Abstimmung über den Antrag des Bundesrates Stögmüller gemäß § 45 Abs. 3 der Geschäftsordnung, dem Ausschuss für Kinderrechte zur Berichter­stattung über den Entschließungsantrag 237/A(E)-BR/2017 der Bundesräte Stögmül­ler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Hilfen für junge Erwachsene“ eine Frist bis 20.12.2018 zu setzen.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Fristsetzungsantrag zu­stimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.

18.13.56Einlauf


Vizepräsident Ewald Lindinger: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten Sitzung beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt zwölf Anfragen, 3590/J-BR/2018 bis 3601/J-BR/2018, eingebracht wurden.

Weiters ist eine an die Frau Präsidentin des Bundesrates gerichtete Anfrage der Bun­desrätin Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Veranstal­tung „Krampus, Nikolo und Co – Geschichte eines Brauchtums“ im Palais Epstein ein­gelangt.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermine werden Mittwoch, 19. Dezember, 14 Uhr, und Donners­tag, 20. Dezember, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 18. Dezember, 14 Uhr, vorgesehen.

Diese Sitzung ist geschlossen.

18.15.08Schluss der Sitzung: 18.15 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien

Titelbild: ©Parlamentsdirektion/Johannes Zinner


 


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