Und wir müssen auch – das möchte ich auch unterstreichen –, wenn es darum geht, Industrie 4.0, autonomes Fahren, autonomes Fliegen und so weiter umzusetzen, bei der Infrastruktur noch mehr und verstärkt auf den Breitbandausbau setzen, in Kombination mit dem 5G-Ausbau, denn es gibt keinen 5G-Ausbau, wenn es keine schnellen Datenleitungen zu den Antennen gibt.
Es gibt also viele, viele Aufgaben für uns, und ich bin sehr dankbar dafür, dass es bei diesen Themen einen sehr breiten Parteienkonsens gibt, uns allen bewusst ist, welche Herausforderungen auf uns zukommen, dass wir aber auch nicht vergessen dürfen, dass sich die Technik schnell entwickelt, der Mensch und die Gesellschaft aber trotzdem im Mittelpunkt bleiben. Die Technik muss sich um den Menschen herum entwickeln, und deswegen brauchen wir eben auch eine Beratung durch den Rat für Robotik, durch den Rat für Forschung und Technologieentwicklung, um die richtigen Maßnahmen und Schritte setzen zu können.
Sie haben vorhin gesagt, es ist schon eine sehr, sehr späte Stunde. Ich bin froh, dass es noch nicht so spät ist, denn in den letzten Tagen in Brüssel ist es immer bis nach Mitternacht gegangen, Pressekonferenz um 1 Uhr Früh. Ich darf aber die Gelegenheit nutzen, da ich glaube, dass ich viele vor Weihnachten nicht mehr sehen werde, mich für die gute Zusammenarbeit mit dem Bundesrat zu bedanken. Die Sitzungen hier sind meistens von großer Sachlichkeit geprägt, die Redebeiträge sind weniger angriffig, als man das aus anderen Gremien in dieser Republik kennt. Ich glaube, dass man insgesamt sehr, sehr froh sein kann, dass es den Bundesrat gibt. Ich weiß, es gibt immer wieder Debatten, ob man den Bundesrat braucht. Ich meine, man braucht den Bundesrat, das möchte ich dreifach unterstreichen.
Ich möchte mich noch einmal bedanken, freue mich auf die Kooperation im nächsten Jahr und darf Ihnen allen eine sehr, sehr ruhige Weihnachtszeit wünschen. (Bundesrat Koller: Ja, aber wir arbeiten noch!) – Gibt es noch eine Sitzung vorher? (Bundesrat Koller: Ja, am 19. und am 20.!) – Ja, aber da bin ich, glaube ich, nicht dabei; wenn Sie mich herzitieren, komme ich natürlich, sehr gerne. – Und für den Fall, dass wir uns nicht mehr sehen: Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
18.11
Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke, Herr Bundesminister. Ich glaube, wir werden uns morgen bei der Tunnelfreigabe auf der Pyhrn Autobahn sehen.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsident Ewald Lindinger: Wir gelangen zur Abstimmung über den Antrag des Bundesrates Stögmüller gemäß § 45 Abs. 3 der Geschäftsordnung, dem Gesundheitsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 238/A-BR/2017 der Bundesräte Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanitätergesetz eine Frist bis 20.12.2018 zu setzen.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Fristsetzungsantrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.
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