In Salzburg bin ich die freiheitliche Seniorensprecherin, ich bin die Landesobfrau des Salzburger Seniorenringes, und als solche darf ich mich bei der Bundesministerin, bei der türkis-blauen Regierung auf das Allerherzlichste dafür bedanken, dass das Seniorenthema in das Regierungsprogramm aufgenommen wurde, dass im Seniorenbereich etwas umgesetzt wird, dass man an die ältere Generation denkt und die Erhöhung sozial staffelt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Es ist der Bundesministerin gelungen, eine Pensionsanpassung zu erarbeiten, die weit höher als die Inflationsrate ist. Es wird 2019 keinen einzigen Pensionsbezieher geben, der weniger als die Inflation bekommt, und das ist wirklich großartig.
Das war aber leider nicht immer so. Wenn ich mir die Zahlen der vergangenen Jahre anschaue, dann sehe ich Pensionserhöhungen (ein Blatt Papier mit einem roten Balkendiagramm in die Höhe haltend) – bitte, sozialdemokratische Minister! – von 1,2 Prozent, 1,7 Prozent, 1,6 Prozent. Und ganz krass, ganz krass war es im Jahr 2017 mit 0,8 Prozent (Bundesrat Samt: Sehr sozial!) – wenn nicht wir Freiheitliche damals in der Opposition aufgestanden wären und eine Einmalzahlung gefordert hätten, hättet ihr im wahrsten Sinne des Wortes die Senioren in diesem Land verhungern lassen (Beifall bei FPÖ und ÖVP) –, obwohl damals, 2017, die Inflation 2 Prozent betrug und obwohl man zum Zeitpunkt der Beschlussfassung bereits wusste, dass die Preissteigerungen beim Einkauf (ein Blatt Papier in die Höhe haltend) laut Statistik Austria 1,5 Prozent betragen haben und alles teurer wurde. Das heißt, die Pensionsbezieher hatten in diesem Jahr sogar ein gewaltiges Minus zu verbuchen. Das ist wohl nicht fair und gerecht! So etwas nennt man inflationären Pensionsverlust, den ihr Sozialdemokraten produziert und zu verantworten habt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Unsere Sozialministerin legt eine Pensionsanpassung vor, die sozial gestaffelt ist und deutlich über der Inflationsrate liegt, und das ist fair und gerecht. Wer sein ganzes Leben lang gearbeitet und entsprechende Beiträge geleistet hat, der soll im Alter eine gute und nachhaltige finanzielle Versorgung erhalten. So werden das Sozialministerium und die türkis-blaue Bundesregierung demnächst auch eine Mindestpension von 1 200 Euro schaffen, wozu ihr nie den Mut hattet. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP. – Bundesrat Schennach: Schauen wir mal!)
Es gilt eben, Altersarmut zu vermeiden und zu verhindern. Hohe Mieten und stark gestiegene Preise treffen ältere Menschen schwer, was noch dazu ihre Teilnahme am öffentlichen Leben zusätzlich erschwert und eine soziale Verarmung zur Folge hat.
Daher setzt die Ministerin für 2019 eine Pensionserhöhung um, die über der Inflationsrate liegt, gestaffelt von 2 bis 2,6 Prozent, und das ist wirklich fair und gerecht. Der Grenzwert liegt bei 1 115 Euro brutto und betrifft rund 1,4 Millionen Pensionsbezieher.
Erfreulich ist natürlich auch, dass diese Regelung genau Frauen positiv trifft, nämlich 71,9 Prozent der Frauen, die Pension beziehen, kommen mit dieser Regelung in den Genuss, dass einmal ein bisserl mehr im Börserl drinnen bleibt.
Wir werden eine Pensionsanpassung erleben, die zwischen 2 und 2,6 Prozent sozial gestaffelt ist. Niedrige Pensionen werden stärker erhöht. Es wird dadurch – und das ist eben falsch, was Sie gesagt haben, Herr Kollege Leitner – eine Stärkung der Kaufkraft geben, und zwar für sämtliche Pensionen; das wird sichergestellt. Das ist eine Pensionsanpassung, die sich unsere ältere Generation auch verdient hat, weil das jene Generation ist, die unser Land aufgebaut hat und durch ihre harte Arbeit Wohlstand für dieses Land sicherstellte.
Vermessen finde ich aber schon, was die Sozialdemokraten fordern. Ich finde es wirklich vermessen (ein weiteres Blatt Papier in die Höhe haltend), liest man doch auf der Homepage des Pensionistenverbandes, sie fordern 4 Prozent Pensionserhöhung,
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