wie ...?! – Zwischenrufe der Bundesrätin Dziedzic und von BundesrätInnen der SPÖ.) Hier in diesem Hohen Haus sind schon wegen wesentlich geringerer Ausdrücke Ordnungsrufe erteilt worden. Da kann man nicht einfach so lässig drübergehen und sagen: Na ja, das hat er vielleicht nicht so gemeint!, oder: Das ist im politischen Zusammenhang zu sehen!
Zum Zweiten frage ich mich ja: Was macht eigentlich der Innenminister hier? Warum muss er hierherkommen? War er dort vor Ort? Hat er persönlich den Einsatzbefehl gegeben? Hat er sich vielleicht verkleidet und ist nicht erkannt worden? Oder liegt es vielleicht daran, dass der Innenminister ja Ihr Lieblingsminister ist? (Ruf bei der SPÖ: Wer soll denn sonst kommen?! Sag, bitte, wer soll kommen?!) Sie und der Innenminister sind doch seit Langem ziemlich beste Freunde. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Tatsache ist, dass der Wiener Polizeichef zuständig ist, der das gemeinsam mit dem Polizeihauptmann von Favoriten gemacht hat; das sind die, die die Einsatzbefehle gegeben haben. Pürstl hat nicht beim Innenminister angerufen und gefragt: Darf ich das machen und kann dieser Einsatzbefehl erfolgen? (Bundesrat Weber: Trotzdem trägt der Innenminister die Gesamtverantwortung!)
Und jetzt zu dieser Geschichte mit den Fans: Das sind ja immer dieselben, die ja mittlerweile schon amtsbekannt sind. Man kennt sie ja, die machen das ja nicht zum ersten Mal. Der Marsch von Hütteldorf nach Favoriten war geplant, der war auch mittels eines Plakats angekündigt. (Die Rednerin hält eine Kopie in die Höhe, auf der unter anderem das genannte Plakat abgebildet ist.)
Dass die ohnedies amtsbekannt waren, hat man daran gemerkt, dass es natürlich eine Sicherheitsbesprechung gegeben hat. Sehr geehrte Damen und Herren von der SPÖ! Wenn es da nicht schon immer gewaltbereite Fans gäbe, gäbe es keine Sicherheitsbesprechung. So hat es eine Sicherheitsbesprechung mit den Verantwortlichen von Rapid gegeben, in der die Marschroute festgesetzt worden ist. Der Verein beziehungsweise die Verantwortlichen des Vereins Rapid wurden gebeten, mäßigend auf die Fans einzuwirken. Rapid hat versprochen, es werden 30 Ordner vor Ort sein. Um 12.30 Uhr hat der Marsch begonnen. 4 Stunden lang war kein einziger Ordner von denen zu sehen und dann ein paar. (Bundesrätin Grimling: Wer sagt das?) – Das sagt der Einsatzbericht, das ist alles dokumentiert, wer das sagt. Nur weil ihr immer irgendetwas behauptet, braucht ihr das nicht jedem anderen auch zu unterstellen! Das ist dokumentiert, das ist minutiös dokumentiert, dass da eben keiner war.
Ihr Klubvorsitzender will sich offenbar jetzt in der letzten Sitzung noch ein Denkmal setzen und kommt mit so einer Anfrage daher. Die Tränen sind ja jetzt getrocknet, und die Taschentücher können Sie auch einstecken. Sie nehmen billigend in Kauf – es war ein Lippenbekenntnis, das da heute gekommen ist, von wegen: Gewalt hat im Fußball nichts verloren!; da waren es dann eh nur ein paar Schneebälle, vielleicht nur eine Getränkedose und ansonsten bengalische Feuer –, dass es auf der A 23 Unfälle mit Verletzten gegeben hätte, mit Schwerverletzten, im schlimmsten Fall auch mit Toten. (Bundesrat Novak: Wir?) – Ja, ihr nehmt das billigend in Kauf, indem ihr diesen Polizeieinsatz so kritisiert. (Bundesrat Novak: Wo tun wir das? Das ist eine Unterstellung!) 89 Prozent der Leser der „Kronen Zeitung“, die gefragt wurden, haben gesagt, dieser Polizeieinsatz sei völlig verhältnismäßig gewesen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Bundesrätin Grimling: Und die entscheiden das jetzt?)
Ich bin kein Spezialist, was Polizeieinsätze anbelangt, aber wenn ich wo kein Spezialist bin, dann erkundige ich mich, und Kollege Schabhüttl müsste es eigentlich besser wissen. Ich habe mich erkundigt, wie man das macht, wenn man weiß, dass da zwölf, 13, 14, 15 Rabauken dabei sind, die nichts anderes vorhaben, als Krawall zu machen. Wie bekommt man die raus? Kann man die einfach irgendwo absondern, oder geht
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