das nicht? – Alle Polizisten, die das schon erlebt haben, sagen übereinstimmend: Das geht nicht, denn dann eskaliert die Situation erst wirklich. Das heißt, die Polizei hat in diesem Fall mäßigend eingewirkt, hat verhältnismäßig gehandelt und hat darauf geschaut, dass es eben nicht zur Eskalation der Situation kommt.
Und das wollen Sie heute mittels einer Dringlichen Anfrage beantwortet bekommen. – Bitte schön, das können Sie ja haben. Da können Sie sich sagen lassen, dass die Polizei alles getan hat, damit die Situation nicht eskaliert, wie das ja bereits ausgeführt worden ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Wir reden ja nicht davon, dass da ein paar Knallfrösche geworfen worden sind, sondern wir reden davon, dass da wirklich schöne, tolle Gegenstände, unter anderem eine polnische Rauchbombe – warum das gerade eine polnische war, weiß ich nicht; mit Kollegin Dziedzic hat das nichts zu tun, bevor sie wieder die Ausländerkarte zieht (Bundesrätin Dziedzic: Was soll das? – Zwischenrufe des Bundesrates Stögmüller und von BundesrätInnen der SPÖ) –, die unter das Sprengmittelgesetz fällt. Das ist ja fast schon Kriegsmaterial, und das wird von Ihnen so dargestellt, als ob es ein Knallfrosch gewesen wäre.
Das waren nicht die einzigen Gegenstände, dazu kommen diverse bengalische Feuer, also wirklich ein Sammelsurium an Dingen; wenn die ins Stadion gekommen und dort explodiert wären, hätte das, wie das der Herr Innenminister ja schon geschildert hat, zu schwersten Verletzungen führen können. Das ist für Sie aber nichts, weil Sie ja immer bereit sind, eine kleine gewaltbereite Truppe zu schützen. Das sind dann immer die Armen, und die Demokratie ist gefährdet. Sie sagen dann zwar schon: Nein, war eh gut!, aber die Polizei steht bei Ihnen immer im Fokus, und eigentlich mögen Sie die Polizei nicht, aber das getrauen Sie sich natürlich nicht öffentlich zu sagen. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP. – Bundesrat Weber: Woher haben Sie das? Hören Sie auf mit solchen Unterstellungen!) – Also so, wie Sie agieren, kann man das gar nicht anders interpretieren. (Bundesrat Weber: Das sind nichts als Unterstellungen!) – Warum eigentlich nicht? Ihr macht das ja auch laufend! Ihr macht das laufend. Seit heute Früh hören wir von Ihnen nur Unterstellungen, Halbwahrheiten und Unwahrheiten, aber wenn es einmal Sie betrifft, sind Sie plötzlich so Mimöschen. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)
Also ich sage Ihnen schon, sehr geehrte Kollegen: Wer austeilen kann, muss auch einstecken können!
Das war jedenfalls eine ganz gefährliche Situation, und selbstverständlich hätte jeder, der nicht dabei sein wollte, gehen können, wie wir schon gehört haben; man hätte nur den Ausweis herzeigen müssen. Wenn sich dann ein paar so Gewalthanseln feige, sage ich jetzt, hinter Schwangeren, Müttern et cetera verstecken und sie dann auch noch aufhussen, sich möglichst nicht auszuweisen, und diese lassen das zu, dann, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, ist den Leuten nicht zu helfen.
Wenn die Polizei zum wiederholten Mal sagt: Sie müssen sich nur ausweisen, denn wir müssen die Identitäten feststellen, und dann können Sie jederzeit gehen!, und ich nicht in so einer Situation sein möchte, dann mache ich das. Man wird einen bestimmten Grund haben, warum man dort bleibt. Das kann natürlich Angst sein, und das kann ich mir schon vorstellen, dass es, wenn man da so mitten in diesem Pulk drinnen ist – von eingekesselt und Geiselhaft kann keine Rede sein, das weise ich zurück –, wenn man sich da mittendrin befindet, schon sein kann, dass man da, als Frau vielleicht noch mehr als Mann, irgendwie ängstlich wird und sich dann überlegt, was man jetzt tun soll.
Wenn ich es aber schon oft genug gehört habe und mir die Situation dort reicht, dann zeige ich meinen Ausweis her und ich bin draußen. Also da brauchen jetzt bei Ihnen nicht die Tränen zu fließen, brauchen Sie nicht zu sagen, wie arm die nicht alle sind
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